Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Jörg H. • 21.06.2009
Antwort von Rainer Fornahl SPD • 03.07.2009 (...) Zunächst: Ich denke, dass wir mit den nun beschlossenen spezialgesetzlichen Regelungen einerseits dem Anspruch gerecht geworden sind, die Verbreitung von Kinderpornographie zu bekämpfen. Sicher ist dies nur ein Baustein für den Schutz von Kindern vor sexueller Gewalt, der durch viele andere ergänzt wird und ergänzt werden muss. (...)
Frage von Hans-Joachim R. • 21.06.2009
Antwort von Martin Dörmann SPD • 02.07.2009 (...) Das Gesetz leidet somit nicht an dem von Ihnen geltend gemachten Mangel. Eindeutiger als wir kann man gesetzlich nicht regeln, dass es nur um die mögliche Sperrung kinderpornografischer Inhalte geht. (...)
Frage von Hans-Joachim R. • 21.06.2009
Antwort von Martina Krogmann CDU • 21.06.2009 (...) Hier die Passage aus meiner Rede zu den von Ihnen angesprochenen Fragen: "Dennoch, das will ich deutlich sagen, kann ich die Befürchtungen derer verstehen, die sagen: Wenn die Sperrinfrastruktur erst einmal da ist, dann ist der Damm bei der Sperrung weiterer unliebsamer Inhalte im Internet gebrochen. Diese Befürchtungen sind nicht grundlos... (...)
Frage von Frank N. • 21.06.2009
Antwort von Jörg Tauss Einzelbewerbung • 21.06.2009 (...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich habe angekündigt, bis Ende der Legislaturperiode mit der SPD zu stimmen, sofern nicht erneut Grundsätze der Piratenpartei und Bürgerrechte verletzt werden. (...)
Frage von Heiko F. • 21.06.2009
Antwort von Jörg Tauss Einzelbewerbung • 21.06.2009 Wegen einer Vielzahl beleidigender individueller Mails seitens Herrn Fresemanns beantworte ich diesem Herrn keine Fragen.
Frage von Thomas H. • 21.06.2009
Antwort von Jörg Tauss Einzelbewerbung • 21.06.2009 (...) zu den Grundsätzen der Piratenpartei gehört die Unschuldsvermutung. Diese nehme ich auch für mich in Anspruch. (...)