Frage von Herbert F. • 12.12.2006

Antwort von Jens Spahn CDU • 18.12.2006
Sehr geehrter Herr Fühner,
Sehr geehrter Herr Fühner,
(...) Josef in Dudweiler sind unstrittig sehr schlecht. Leider werden beim Caritas Krankenhaus keine Tarifverhandlungen geführt, da die Kirchen nach wie vor das Recht haben, ihre Angelegenheiten ohne Anwendung der Tarifautonomie zu regeln. (...)
(...) Die innere Sicherheit ist eine der Kernkompetenzen des Staates. Damit ist klar, dass die Polizei ordentlich ausgestattet werden muss. Wo die Polizei mit zwanzig Jahre alter Funktechnik arbeiten muss, stimmt die Gewichtung nicht. (...)
Sehr geehrter Berg.
Sehr geehrte Frau Walk,
vielen Dank für Ihre Frage zum Schimmelmanndenkmal bei abgeordnetenwatch.