Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Tobias H. • 13.12.2006
Antwort von Karl-Georg Wellmann CDU • 17.01.2007 (...) Die Kindertagesstätte ist auf Kosten des Bundes errichtet worden, weil man dem Land Berlin nicht zumuten wollte, für die Mitarbeiter und den Mitgliedern des Bundestages (MdB) einen Betriebskindergarten (wie es sie auch in etlichen großen Unternehmen gibt) aus Landesmitteln zu errichten. Da nun aber die Kinder der MdB und der Mitarbeiter überwiegend wohnortnah städtische oder private Kitas besuchen, hat die ehemalige Bundestagskita nun auch Kinder aus der Wohnumgebung aufgenommen, so dass einfach eine neue Kita entstanden ist, wie es viele in Berlin gibt. Da ja immer das Fehlen ausreichender Kinderbetreuungseinrichtungen kritisiert wird, ist diese Situation sicherlich nicht zu beanstanden. (...)
Frage von Patrice D. • 13.12.2006
Antwort von Joachim Pfeiffer CDU • 14.02.2007 (...) Sie haben Recht: Straßenbauprojekte sind hinsichtlich ihrer Wirtschaftlichkeit und ihres verkehrstechnischen Nutzens am effektivsten, wenn sie im Ganzen geplant und umgesetzt werden. Aber größere Projekte nehmen aus finanziellen Gründen bisweilen Jahrzehnte in Anspruch, wie etwa die B 14, deren Erweiterungsplanungen, die derzeit verwirklicht werden, bis in die 50er-Jahre zurückreichen. (...)
Frage von Hans-Heinrich B. • 13.12.2006
Antwort von Brunhilde Irber SPD • 26.03.2007 (...) Es gibt verschiedene Möglichkeiten, den Deutschen Bundestag kennen zu lernen. Grundsätzlich kann sich jede/r BürgerIn telefonisch an den Besucherdienst des Deutschen Bundestages wenden, um sich für eine Führung im Reichstagsgebäude anzumelden. Davon machen im Übrigen viele Gebrauch. (...)
Frage von Wolfgang W. • 13.12.2006
Antwort von Hans-Ulrich Krüger SPD • 14.12.2006 (...) ich unterstütze die Bemühungen der Bundesregierung, ein umfassendes Rauchverbot in Gaststätten und öffentlichen Einrichtungen durchzusetzen. Zudem bin ich Mitinitiator des Antrags der Mehrheit der Mitglieder der SPD-Bundestagsfraktion: "Effektiven Schutz vor Passivrauchen zügig gesetzlich verankern" Drs 16/2730. (...)
Frage von Thomas P. • 13.12.2006
Antwort von Martin Dörmann SPD • 05.02.2007 (...) Ein Scheiternlassen wäre unverantwortlich gewesen. Es geht nämlich in der Fokussierung auf die wichtigen Finanzfragen leider meist unter, dass die Gesundheitsreform zu ganz konkreten Verbesserungen für die Menschen führt. Die Strukturreformen sind sozialdemokratisch geprägt. (...)
Frage von Thomas P. • 13.12.2006
Antwort von Ursula Heinen-Esser CDU • 17.01.2007 (...) Für die CDU/CSU-Bundestagsfraktion stand von Anfang an fest: Neben substanziellen Einsparungen muss das Gesundheitssystem durch Transparenz und Wettbewerb insgesamt leistungsfähiger werden. Die Gesundheitsreform ist nicht mit Einschnitten in den Leistungskatalog verbunden. In bestimmten Bereichen gibt es sogar zusätzliche Leistungen wie in der Palliativmedizin, im Hospizbereich, bei Impfungen und Vater-Mutter-Kind-Kuren. (...)