Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Ronald S. • 17.01.2007
Antwort von Olaf Scholz SPD • 19.01.2007 (...) Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich, wie Sie wissen, seit einigen Jahren für die Verankerung von Elementen der direkten Demokratie auf Bundesebene ein. Zuletzt haben wir im Herbst 2004 mit unserem damaligen Koalitionspartner, Bündnis 90/Die Grünen eine Initiative gestartet. (...)
Frage von Dieter B. • 17.01.2007
Antwort von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD • 12.02.2007 (...) zunächst bitte ich um Entschuldigung, dass meine Antwort so lange Zeit in Anspruch genommen hat. Leider muss ich Ihnen mitteilen, dass mit einer sofortigen Änderung des Vergütungsrechtes der Berufsbetreuer nicht zu rechnen ist. (...)
Frage von Thomas P. • 17.01.2007
Antwort von Ursula Heinen-Esser CDU • 14.02.2007 (...) Januar 2007. Eine Abwanderung in ausländische PKV ist grundsätzlich nicht möglich - außer für so genannte Grenzgänger, d.h. Arbeitnehmer aus Deutschland, die beispielsweise in Holland arbeiten. (...)
Frage von ulrich w. • 17.01.2007
Antwort von Uwe Beckmeyer SPD • 06.02.2007 (...) Insofern folgen die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der GEZ den rechtlichen Vorgaben, wenn sie von Ihnen einen entsprechenden Beleg erbitten. (...)
Frage von Robert K. • 17.01.2007
Antwort von Eduard Oswald CSU • 19.01.2007 (...) Am 10. November 2006 hat die Deutsche Forschungsgemeinschaft (DFG) eine ausführliche Stellungnahme zur Stammzellforschung vorgelegt, mit der sie die Entwicklungen der letzten Jahre sowohl auf dem Gebiet der adulten wie der embryonalen Stammzellen beschreibt und die Erfahrungen mit dem Stammzellgesetz von 2002 darlegt. Damit hat sie eine breite Diskussion ausgelöst. (...)
Frage von Peter O. • 17.01.2007
Antwort von Norbert Königshofen CDU • 01.03.2007 (...) Der Verfassungsvertrag stärkt das Demokratieprinzip auf europäischer Ebene und gibt dem Bundestag wichtige Rechte. So können die Mitglieder des Deutschen Bundestages in Zukunft bereits im Vorfeld europäischer Gesetzgebungsvorhaben die Einhaltung des Subsidiaritätsprinzips prüfen und gemeinsam mit anderen Parlamenten die Kommission zu einer Überarbeitung ihrer Vorschläge zwingen. (...)