Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Rolf J. • 18.01.2007
Antwort von Jürgen Kucharczyk SPD • 05.02.2007 (...) Auf Grund des umfangreichen Gesetzgebungsverfahrens zum GKV- Wettbewerbsstärkungsgesetzes konnten wir uns in der Koalition mit diesem Thema noch nicht befassen. Beratungen zur Änderung der Pflegeversicherung werden in den nächsten Wochen initiiert. Ich bedaure Ihnen keine ausführlichen Informationen zusenden zu könne und verbleibe (...)
Frage von Burkhard R. • 18.01.2007
Antwort von Ilse Aigner CSU • 16.08.2007 (...) am 1. April dieses Jahres ist die Gesundheitsreform in Kraft getreten. Zahlreiche Verbesserungen konnten damit erreicht werden: mehr Transparenz, zusätzliche Regelleistungen, Tarifauswahl, Rabattverträge und mehr sind nun möglich. (...)
Frage von tetjana g. • 18.01.2007
Antwort von Bärbel Kofler SPD • 19.01.2007 (...) Ich kann Ihnen daher nur die Situation schildern, wie sie sich aus meiner Sicht darstellt. Meinem Kenntnisstand zufolge bekommen Sie nach der Heirat zunächst eine befristete Aufenthaltserlaubnis, nach drei Jahren eine unbefristete Niederlassungserlaubnis, nach acht Jahren ist dann die Einbürgerung möglich. (...)
Frage von Holger S. • 18.01.2007
Antwort von Rolf Koschorrek CDU • 01.02.2007 Sehr geehrter Herr Saß,
vielen Dank für Ihre Frage zum Thema "Gewalt verherrlichende Spiele in Deutschland".
Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Frage von Silvan H. • 18.01.2007
Antwort von Brigitte Zypries SPD • 27.02.2007 (...) Wenigstens ist es derzeit Aufgabe des Gesetzgebers, die Entwicklung nicht in eine ganz bestimmte Richtung zu lenken. Daher muss sich der Gesetzgeber auch nicht zwischen einer "Durchsetzung von Kopierverboten" und der "Freiheit der privaten Kommunikation" entscheiden. Es mag sein, dass wir das in einigen Jahren anders sehen - derzeit aber ist eine Entscheidung nicht nötig. (...)
Frage von Thomas R. • 18.01.2007
Antwort von Andreas Schockenhoff CDU • 30.01.2007 Sehr geehrter Herr Rossbach,
vielen Dank für Ihre nochmalige Nachfrage. Zur Beantwortung Ihrer Frage möchte ich auf meine Antwort auf Ihre Nachfrage vom 12. Januar hinweisen.
Mit freundlichen Grüßen