Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Wolfgang S. • 06.02.2007
Antwort von Sebastian Edathy SPD • 08.03.2007 (...) Die Einführung einer "SED-Opferpension" als regelmäßige finanzielle Zuwendung für ehemalige Inhaftierte ist ein deutliches Zeichen für die gesellschaftliche Anerkennung und soziale Unterstützung dieser Opfer. Die Pension soll als monatlich wiederkehrende Leistung pauschal 250,00 Euro betragen. (...)
Frage von Wolfgang S. • 06.02.2007
Antwort von Eduard Oswald CSU • 16.02.2007 (...) SED-Unrechtsbereinigungsgesetz einzubringen, antworten. (...) Dadurch können nach Schätzungen des Bundesfinanzministeriums weitere 6.000 bedürftige Opfer begünstigt werden. (...)
Frage von Wolfgang S. • 06.02.2007
Antwort von Andreas Schmidt CDU • 08.03.2007 (...) Ich verstehe Ihre Kritik bezüglich der erforderlichen Anspruchsvoraussetzungen bei der Opferpension sehr gut. (...) Ziel der Union ist es, zeitnah zu einer Regelung zu kommen, um die heute noch unter den Folgen der DDR-Haft leidenden Opfer, baldmöglichst zu unterstützen. (...)
Frage von Josef M. • 06.02.2007
Antwort von Willi Zylajew CDU • 21.06.2007 Sehr geehrter Herr Müller,
vielen Dank für Ihre Frage vom 15.12.2006 auf der Internetseite www.abgeordnetenwatch.de.
Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Frage von Josef M. • 06.02.2007
Antwort von Gabriele Frechen SPD • 21.02.2007 (...) Für die SPD-Bundestagsfraktion ist der öffentliche Nahverkehr das Rückgrat eines umwelt- und sozialverträglichen Verkehrssystems. Für uns ist die Gewährleistung eines flächendeckenden, qualitativ hochwertigen öffentlichen Nahverkehrsangebotes ganz klar eine Aufgabe der Daseinsvorsorge. (...)
Frage von Stephan H. • 06.02.2007
Antwort von Daniela Ludwig CSU • 14.02.2007 (...) Den Brennerbasistunnel sehe ich durchaus als eine gute und notwendige Lösung an, mehr Transitverkehr auf die Schiene zu verlegen. Nach derzeitigem Stand ist von einer Fertigstellung im Jahr 2020 auszugehen. (...)