Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Bernhard K. • 07.02.2007
Antwort von Priska Hinz Bündnis 90/Die Grünen • 13.02.2007 (...) Die grüne Bundestagsfraktion spricht sich eindeutig für den Nichtraucherschutz in allen Gebäuden aus, in dem Nichtraucher der Gefahr des Passivrauchens ausgesetzt sein könnten. Da eine Entscheidung über generelle Rauchverbote im bRauchverboteroffenen Gaststättengewerbe bei den Ländern liegt, hat sich meine Fraktion auf Bundesebene darauf konzentriert, den dringend gebotenen Nichtraucherschutz über das Arbeitsschutzgesetz durchzusetzen. (...)
Frage von Erwin K. • 07.02.2007
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 17.02.2007 (...) ISAF ist mandatiert vom Sicherheitsrat der VN und hat die ausdrückliche Zustimmung der legitimen Regierung Afghanistans. (...) Aus guten Gründen ist kein deutscher Soldat im Irak. Übrigens: Wie ist denn die bundesdeutsche Demokratie entstanden? (...)
Frage von Ellen K. • 07.02.2007
Antwort ausstehend von Bernward Müller CDU Frage von Ahmet S. • 06.02.2007
Antwort von Lale Akgün SPD • 08.02.2007 (...) ich stimme völlig mit Ihnen darin überein, dass eine Aufteilung der Gesellschaft in "wir" und "Ihr", in Mehrheit und Minderheit, angesichts der demographischen Realität in unserem Land nicht weiter führt. (...) Integration heißt für mich, allen Menschen, auch den Zugewanderten, die gleichberechtigte Teilhabe am politischen, wirtschaftlichen und kulturellen Leben zu ermöglichen. (...)
Frage von Bernd K. • 06.02.2007
Antwort von Lale Akgün SPD • 08.02.2007 (...) Es geht in Ihrer Mail konkret um einen Dienstwagen, der auch privat gefahren wird. Ein privat genutzter Dienstwagen ist Bestandteil des Einkommens und muss versteuert werden. Demzufolge wird pro Monat ein Prozentsatz des inländischen Bruttolistenpreises zum Zeitpunkt der Erstzulassung des Fahrzeuges pauschal besteuert, zuzüglich eventueller Sonderausstattungen. (...)
Frage von Peter H. • 06.02.2007
Antwort von Ruprecht Polenz CDU • 01.03.2007 (...) Es geht darum, eine der größten Herausforderungen für unsere Sicherheit und unsere freiheitlich demokratische Grundordnung, den internationalen Terrorismus und die organisierte Kriminalität, wirksam zu bekämpfen. Von großer Bedeutung dabei ist jedoch eine geeignete Kontrolle über die Gewinnung und Verwendung der Daten. (...)