Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Marianne F. • 23.02.2007
Antwort von Florian Pronold SPD • 27.02.2007 (...) Die Einnahmen aus dem Elternunterhalt sind tatsächlich relativ gering. (...) Die Frage, ob im Sozialsystem grundsätzlich auf Kinder oder Eltern der Bedürftigen zurückgegriffen werden soll oder nicht, ist nicht juristisch zu entscheiden sondern politisch. (...)
Frage von Steffen K. • 23.02.2007
Antwort von Gregor Gysi DIE LINKE • 06.03.2007 (...) Sie haben Recht, dass Ihre Fragen dringend der Antwort bedürfen. Das Gesetz muss immer die Schwächeren vor den Stärkeren schützen. (...)
Frage von Jan C. K. • 23.02.2007
Antwort ausstehend von Hubert Deittert CDU Frage von Udo S. • 23.02.2007
Antwort von Julia Klöckner CDU • 28.02.2007 (...) von einer Abschaffung der KFZ-Steuer und der dadurch bedingten Erhöhung der Mineralölpreise rate ich ab. Größere Kfz sind bereits in der Regel aufgrund des höheren Kraftstoffverbrauchs mit höheren Mineralöl- und Umsatzsteuern belastet. (...)
Frage von Ulrich N. • 23.02.2007
Antwort von Anton Schaaf SPD • 27.02.2007 Sehr geehrter Herr Dr. Dr. med. Nover,
"unsere" Gesundheitspolitiker bezieht sich auf die Arbeitsgruppe Gesundheit der SPD-Bundestagsfraktion.
Ich kann Ihnen keine andere Antwort als die vom 6. Februar 2007 geben.
Frage von Joachim H. • 23.02.2007
Antwort von Arnold Vaatz CDU • 13.03.2007 (...) Durch die Versuche der PDS, auf Landesebene und in den Kommunen Antifaschistische Klauseln zu installieren, wird dieser Eindruck maßgeblich verstärkt. Das Grundgesetz sowie die sächsische Verfassung lehnen sämtliche extremistischen Positionen ab. (...)