Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Daniel J. • 25.06.2009
Antwort von Martina Krogmann CDU • 25.06.2009 (...) Auf ziemlich wundersame Weise ist hier die zweite Hälfte meines Zitates nicht zu sehen...oder sollten Sie es aus Versehen einfach weggelassen haben????? Es geht um Sperren gegen andere Inhalte im Netz. Ausdrücklich nicht um das Zugangserschwerungsgesetz. (...)
Frage von Jörg W. • 25.06.2009
Antwort von Herta Däubler-Gmelin SPD • 29.06.2009 Die Beantwortung Ihrer Frage können Sie unter www.daeubler-gmelin.de einsehen.
Frage von Jörg W. • 25.06.2009
Antwort von Eduard Oswald CSU • 29.06.2009 (...) Die Gründe dafür, warum es bisher keine erneute Initiative für die Verabschiedung eines Staatshaftungsgesetzes gegeben hat, werden vielfältig sein. Ich habe jedoch Zweifel daran, dass dies auf einen etwaigen Mehrbedarf an staatlichen Entschädigungsleistungen zurückzuführen ist. (...)
Frage von Joerg S. • 25.06.2009
Antwort von Eckhardt Rehberg CDU • 09.07.2009 (...) das verschaffen von Kinderpornografischen Materials in gedruckter Form ist strafbar, Das Gleiche muss auch fürs Internet gelten. (...)
Frage von Michael K. • 25.06.2009
Antwort von Wolfgang Bosbach CDU • 30.06.2009 Sehr geehrter Herr Krispin,
Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Frage von Bertolt H. • 25.06.2009
Antwort von Carsten Schneider SPD • 09.07.2009 (...) die Finanz- und Wirtschaftskrise schlägt sich auch auf den Haushalt der Bundesagentur für Arbeit nieder. Die in den letzten Jahren aufgebauten Reserven von 17 Milliarden Euro werden in den nächsten 6 Monaten erschöpft sein. Die Bundesagentur wird aus Bundeshaushaltsmitteln finanziert. (...)