Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Mario K. • 23.03.2007
Antwort von Florian Toncar FDP • 30.03.2007 (...) Auch durch die Schilderungen von Ärzten in meiner Familie sind mir die Folgen des „Genussmittels Zigarette“ – insbesondere auch bei Nichtrauchern – wohlbekannt. Daher halte ich die verabschiedete Regelung für eine sehr begrüßenswerte Lösung, die den Nichtraucherschutz endlich ernst nimmt und die Gesundheit der Nichtraucher schützt. (...)
Frage von Mario K. • 23.03.2007
Antwort von Clemens Binninger CDU • 30.03.2007 (...) Mir ist das Thema Rauchverbot sehr wichtig, und ich möchte Ihnen deshalb meine Einstellung und die Problematiken die mit der Einführung eines generellen Rauchverbots verbunden sind, etwas eingehender darlegen. Vorneweg: Ich unterstütze ein generelles Rauchverbot. Solange es dafür noch keine Mehrheiten gibt, befürworte ich jede sinnvolle Maßnahme, die uns diesem Ziel näher bringt. (...)
Frage von Yvonne B. • 23.03.2007
Antwort von Lothar Binding SPD • 13.04.2007 (...) Es ist ja nicht auszuschließen, dass Länderparlamente ihren Gesundheitspolitikern folgen und nicht den Ministerpräsidenten. Nachdem, sofern die Berichterstattung korrekt ist, nun deutlich wurde, dass z.B. Ministerpräsident Wulff engere Kontakte zur Tabaklobby pflegt als ich mir hätte träumen lassen, hoffe ich umso stärker auf die Parlamente. (...)
Frage von Martin S. • 23.03.2007
Antwort von Gerhard Schick Bündnis 90/Die Grünen • 20.04.2007 (...) Es wird aber immer ein Abwägungsprozess zwischen der Angemessenheit und der Einzelfallgerechtigkeit einerseits und der Möglichkeit zur Vereinfachung andererseits geben müssen. Im Falle der Abgeordnetenpauschale wird außerdem auf die besondere Rolle der Abgeordneten verwiesen, deren Unabhängigkeit geschützt werden muss. (...)
Frage von Stefan M. • 23.03.2007
Antwort von Markus Grübel CDU • 28.03.2007 (...) Einigkeit macht stark! Es sei denn, die z.B. in einem Kompromiss gefundene Lösung verstößt gegen mein Gewissen. (...)
Frage von Reinhard P. • 23.03.2007
Antwort von Hans-Joachim Fuchtel CDU • 27.04.2007 (...) Ich teile die Ansicht der Bundeskanzlerin, dass das Nahost-Quartett die Friedensverhandlung unterstützen kann und einen Beitrag für Frieden und Stabilität in Nahost leisten kann, was wir uns ja alle wünschen. (...)