Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von hans j. • 24.04.2007
Antwort von Ulla Schmidt SPD • 11.01.2008 (...) Es ist kein Geheimnis, dass ich nach wie vor für die Weiterentwicklung unseres Gesundheitssystems hin zu einer umfassenden Bürgerversicherung bin. Dann könnte jeder Bürger und jede Bürgerin unabhängig von Einkommen, Gesundheitszustand und Alter frei zwischen Krankenkassen oder privaten Versicherungsverträgen wählen und alle Versicherungen müssten nach den selben Spielregeln Versicherte aufnehmen und Leistungen gewähren. (...)
Frage von Siegfried H. • 24.04.2007
Antwort ausstehend von Johannes Jung SPD Frage von Jörg J. • 24.04.2007
Antwort ausstehend von Wolfgang Spanier SPD Frage von Franz Josef B. • 24.04.2007
Antwort ausstehend von Achim Großmann SPD Frage von Rainer R. • 24.04.2007
Antwort von Dirk Fischer CDU • 22.06.2007 (...) Mein Vorschlag sieht vor, dass bei Neufahrzeugen die Untersuchungsintervalle deutlich gestreckt und bei Altfahrzeugen verkürzt werden. Dieser Vorschlag basiert auf den Ergebnissen einer vom Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung eingesetzten Arbeitsgruppe, an der auch verschiedene Organisationen (ADAC, BGL, DEKRA, TÜV, VDA) mitarbeiten. (...)
Frage von Volker W. • 24.04.2007
Antwort von Nicole Maisch Bündnis 90/Die Grünen • 27.04.2007 (...) Unten angefügt finden Sie eine ausführliche persönliche Erklärung zu meinem Abstimmungsverhalten, welches auf einer Gewissensentscheidung beruht und nicht - wie Sie in Ihrer Frage andeuten- auf taktischen Überlegungen hinsichtlich der Oppositionsrolle der Grünen Partei oder meiner persönlichen Karriere. (...)