Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Kurt S. • 04.06.2007
Antwort von Bernward Müller CDU • 15.06.2007 (...) Es ist ein bedauerlicher Umstand, dass durch plakative Berichterstattungen in den Medien häufig der Eindruck erweckt wird, bei einem Abgeordneten und seinem Büro handle es sich um ein Großunternehmen mit einem Volksvertreter, der möglichst abgeschirmt in seinem Büro sitzt. (...) Meine Aufgaben erledige ich persönlich, denn schließlich ruht die demokratische Legitimation allein beim Parlamentarier. (...)
Frage von Horst-Dieter D. • 04.06.2007
Antwort ausstehend von Kurt Bodewig SPD Frage von Sebastian A. • 04.06.2007
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 04.06.2007 (...) auch wenn Sie "nichts zu verbergen" haben, es wird im Zusammenhang mit der Vorratsdatenspeicherung niemals, ich wiederhole niemals, zu einem Zugriff der Musik- und Filmindustrie auf diese Daten geben. Wer erfindet solchen Schwachsinn? (...)
Frage von Thomas S. • 04.06.2007
Antwort von Julia Klöckner CDU • 08.06.2007 (...) Unsere CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat deshalb Ende April einen Beschluss verabschiedet, der nach dem Motto „Klimawandel entgegentreten - Konkrete Maßnahmen ergreifen“ realisierbare Vorschläge beinhaltet und nun in die weitere Koalitions- und Regierungsarbeit einfließen soll. Dieser Beschluss beinhaltet Maßnahmen, wie beispielsweise den europäischen Emissionshandel auf ein globales System auszubauen. (...)
Frage von marieluise e. • 04.06.2007
Antwort von Bernd Scheelen SPD • 08.06.2007 (...) Die Bevorratung dieser Daten ist aber notwendig, da sie oft der einzige Anhaltspunkt für Ermittlungen darstellen. Beispielsweise nach Fund einer Leiche ist es überaus sinnvoll, die letzten Telefonate des Ermordeten nachzuvollziehen. Im Übrigen: diese Daten betreffen nicht den Inhalt der geführten Gespräche. (...)
Frage von Jörg S. • 04.06.2007
Antwort von Clemens Binninger CDU • 05.06.2007 Sehr geehrter Herr Sadewasser,