Frage an Julia Klöckner von Thomas S. bezüglich Umwelt

Sehr geehrter Herr Stockert,

haben Sie vielen Dank für Ihre Frage zum Thema Umwelt und Energie. Eines ist unbestritten: Der globale Klimawandel gehört zu den zentralen Herausforderungen unserer Zeit. Er gefährdet unsere Lebenswelt und die Entwicklungschancen künftiger Generationen.

Unsere CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat deshalb Ende April einen Beschluss verabschiedet, der nach dem Motto „Klimawandel entgegentreten - Konkrete Maßnahmen ergreifen“ realisierbare Vorschläge beinhaltet und nun in die weitere Koalitions- und Regierungsarbeit einfließen soll. Dieser Beschluss beinhaltet Maßnahmen, wie beispielsweise den europäischen Emissionshandel auf ein globales System auszubauen. Auch die Steigerung der Energieeffizienz, insbesondere bei Geräten des täglichen Bedarfs, wie Computern, Fernsehern und Glühbirnen, wollen wir weiter vorantreiben. Um dies zu erreichen, setzen wir uns dafür ein, auf europäischer Ebene ein so genanntes „Top-Runner-Programm“ zu entwickeln, bei dem das energieeffizienteste Gerät den Standard für alle Geräte vorgibt. Hierdurch entwickelt sich unter den Herstellern ein Wettbewerb, die Energieeffizienz ihrer Geräte kontinuierlich zu verbessern. Auch bei der Umsetzung der Ökodesign-Richtlinie drängen wir darauf, dass dieses eingeführt wird. Vor allem im Bereitschaftsmodus, dem so genannten Stand-by-Betrieb, verbrauchen viele Elektrogeräte weiterhin Strom, obwohl sie gar nicht genutzt werden. Hierdurch wird unnötig Energie verbraucht und die Verbraucher belastet. Wir sind der Meinung, dass die Stand-by-Funktionen bei Geräten so ausgestaltet sein sollten, dass sie ohne zusätzliche Hilfsmittel ganz ausgeschaltet werden können.

Wie Sie richtig erkannt haben, muss bei der Aufklärung und Information der Verbraucher angesetzt werden. Wir setzen uns deshalb dafür ein, die Beratung für Haushalte und kleine und mittelständische Unternehmen zu verbessern und zu intensivieren. Ohne eine nachvollziehbare Kennzeichnung des Energieverbrauchs von Haushaltsgeräten läuft das Bestreben, Energie zu sparen, jedoch ins Leere. Deshalb plädieren wir dafür, die Energieverbrauchskennzeichnung auf andere Produktgruppen – neben Geräten und Anlagen – auszudehnen und in regelmäßigen Abständen fortzuschreiben. Neben den Energieklassen sollte zukünftig auch der durchschnittliche Stromverbrauch und die damit verbundenen Stromkosten ausgewiesen werden. Dadurch können die Verbraucher auf einem Blick den Stromkostenvorteil energieeffizienter Geräte erkennen und werden sensibilisiert für energiesparende Geräte. Darüber hinaus planen wir eine „Effizienzinitiative Deutschland“ um die Energieeinsparpotenziale in der Industrie, bei den privaten Haushalten und in öffentlichen Gebäuden sowie elektronischen Geräten zu erschließen. Auch im Gebäudebereich kann durch Sanierungsmaßnahmen bei Bestandsgebäuden und durch moderne Technologien bei Neubauten der Energieeinsatz und -verbrauch und damit der Ausstoß von Treibhausgasen deutlich reduziert werden. Hier besteht ein besonders großes Einsparpotenzial. Ich finde, die Bundesregierung hat mit dem _CO2 -Gebäudesanierungsprogramm einen wichtigen Schritt unternommen, die Energieeinsparpotenziale bei Bestandsgebäuden zu erschließen. Doch auch im Neubaubereich muss die Verbreitung von Niedrigstenergie- und Passivhäusern weiter vorangebracht werden.

Lieber Herr Stockert, Sie sehen, wir scheuen uns ganz und gar nicht vor unpopulären Maßnahmen. Wir setzen uns für einen integrierten Ansatz ein, der international neue Impulse setzt, die europäische Vorreiterrolle stärkt und bei dem Deutschland auch in Zukunft seine Verantwortung wahrnimmt – denn die Klimaproblematik hört nicht an der Partei- oder Landesgrenze auf … Alle Politikbereiche müssen ihren Beitrag zum Klimaschutz leisten.

Viele gute Tipps und Hinweise zum Energiesparen finden sich übrigens auch im Internet, so beispielsweise bei der „Initiative Energieeffizienz“ (www.stromeffizienz.de), beim Bundeswirtschaftsministerium (www.bmwi.de), beim Bundesumweltministerium (www.bmu.de) und beim Umweltbundesamt (www.uba.de) . Ein Blick lohnt sich.

In diesem Sinne herzliche Grüße,
Julia Klöckner