Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von thomas m. • 29.06.2009
Antwort von Carola Reimann SPD • 09.07.2009 (...) Es wird immer wieder vorgebracht, ein Arzt würde für die Behandlung eines Patienten im Quartal eine Pauschale – den sogenannten Fallwert - erhalten, mit der dann alle Leistungen abgegolten sind, egal, wie oft der Patient zum Arzt geht. (...) Diese Darstellung ist sachlich falsch und zeigt, dass trotz der vielfältigen Bemühungen der Kassenärztlichen Vereinigungen der Kenntnisstand über die Grundlagen der Honorarreform innerhalb der Ärzteschaft häufig immer noch unzureichend ist. (...)
Frage von Hans-Ulrich G. • 29.06.2009
Antwort von Peter Hintze CDU • 30.06.2009 (...) Das Bundesverfassungsgericht hat dem Gesetzgeber für die Änderung des Wahlrechts bewusst eine lange Frist bis Mitte 2011 gesetzt. (...) Ich bin der Auffassung, dass Qualität, Qualitäts und Rechtssicherheit hier vor Schnelligkeit gehen. Daher halte ich es für richtig und verantwortungsbewusst, die Änderung in die Hände des am 27. (...)
Frage von Herbert M. • 29.06.2009
Antwort von Sönke Rix SPD • 02.07.2009 (...) Das jetzige Wahlrecht ist nicht verfassungsgemäß. Dies kann und sollte mit dem geringst möglichen Eingriff beseitigt werden. (...)
Frage von Lars P. • 29.06.2009
Antwort von Katja Kipping DIE LINKE • 24.09.2009 (...) die jeweilige Einstellung zu einem Bedigungslosen Grundeinkommen ist vor allem eine Menschenbildfrage bzw. der Frage nach den grundsätzlichen Rechten auf Teilhabe eines jeden Menschen. (...)
Frage von Günter K. • 29.06.2009
Antwort von Joachim Stünker SPD • 02.07.2009 (...) Sehr geehrter Herr Koch: In der Politik kann man nicht immer so, wie man eigentlich möchte. Erst recht nicht in einer Koalition mit der CDU. Daher hoffen wir auf andere Mehrheiten nach der Wahl. (...)
Frage von Günter K. • 29.06.2009
Antwort ausstehend von Annette Faße SPD