Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Torsten S. • 01.07.2009
Antwort von Guido Westerwelle FDP • 15.07.2009 (...) Wir Liberale wissen: Wenn die Mittelschicht schrumpft, dann wächst die Ungerechtigkeit im Land. (...) Darum kämpfen wir für faire Steuern, die Leistung belohnen und dafür sorgen, dass diejenigen, die unser Land tragen, mehr Netto von ihrem hart erarbeiteten Brutto in der Tasche haben. (...)
Frage von Levent B. • 01.07.2009
Antwort von Willi Brase SPD • 02.07.2009 (...) Derzeitig befindet sich die Ortsumgehung Bad Laasphe noch im Planungszustand. Erst dann kommt sie in das Planfeststellungsverfahren. (...)
Frage von Gabi U. • 01.07.2009
Antwort von Brigitte Zypries SPD • 03.07.2009 (...) Wer Eigentümer des Fahrzeugs ist, bestimmt sich nach normalen zivilrechtlichen Beweismöglichkeiten. Der Besitz des Fahrzeugsbriefs kann hierbei ein Indiz (aber eben nicht ein abschließender Beweis) sein. (...)
Frage von Achim W. • 01.07.2009
Antwort von Doris Barnett SPD • 13.07.2009 (...) Wenn man aber etwas zusammenwachsen lassen will, muss das Neue, das Große Ganze, auch Kompetenzen haben. Ich will, dass Europa nicht nur eine Wirtschaftsmacht darstellt, sondern auch seine Menschen etwas davon haben, dass möglichst viele Wohlstand generieren. Nur so können die Ungleichheiten überwunden werden, mit denen man so gut „spielen“ kann (Löhne, Energiekosten, Emissionen, Gebühren, Steuern usw.). (...)
Frage von Johannes B. • 01.07.2009
Antwort von Franz-Josef Jung CDU • 21.08.2009 (...) In Afghanistan ist es unser Ziel, gemeinsam mit unseren Bündnispartnern dazu beizutragen, ein stabiles, funktionsfähiges, sich selbst tragendes Staatswesen zu etablieren. Es ist unmittelbares deutsches Interesse, dass der internationale Terrorismus Afghanistan nicht wieder als Ruhe-, Rückzugs-, und Regenerationsraum nutzen kann. Der militärische Beitrag ist dabei nur ein Element des umfassenden Engagements der internationalen Gemeinschaft, um die afghanische Regierung zu unterstützen und der afghanischen Bevölkerung zu helfen, ihre Lebensbedingungen zu verbessern und die Perspektiven für Ihre Zukunft zu eröffnen. (...)
Frage von Bernd W. • 01.07.2009
Antwort ausstehend von Christine Lambrecht SPD