Frage an Franz-Josef Jung von Johannes B. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Sehr geehrter Herr Dr. Jung,
Sie betonen immer wieder der Einsatz in Afghanistan wäre kein Kriegseinsatz, da man in einem Kriegseinsatz keine Brücken und Schulen baut!
Wenn ader Afghanistan-Einsatz kein Kriegseinsatz ist was macht die Bundeswehr dort?
Brücke und Schulen kann auch das THW bzw die GTZ bauen!
Warum wird die Bundeswehr nicht durch THW und GTZ abgelöst und die Sicherheit ggf. durch Kräfte der Bundespolizei sichergestellt ?
Mit freundlichen Grüßen
Johannes Beck
Sehr geehrter Herr Beck,
für Ihre Email vom 1. Juli 2009 danke ich Ihnen.
In Afghanistan ist es unser Ziel, gemeinsam mit unseren Bündnispartnern dazu beizutragen, ein stabiles, funktionsfähiges, sich selbst tragendes Staatswesen zu etablieren. Es ist unmittelbares deutsches Interesse, dass der internationale Terrorismus Afghanistan nicht wieder als Ruhe-, Rückzugs-, und Regenerationsraum nutzen kann. Der militärische Beitrag ist dabei nur ein Element des umfassenden Engagements der internationalen Gemeinschaft, um die afghanische Regierung zu unterstützen und der afghanischen Bevölkerung zu helfen, ihre Lebensbedingungen zu verbessern und die Perspektiven für Ihre Zukunft zu eröffnen.
Sicherheit und Wiederaufbau in Afghanistan sind dabei untrennbar miteinander verbunden. Die Bundeswehr leistet im Rahmen des vernetzten Ansatzes zur Unterstützung Afghanistans einen wichtigen Beitrag, in dem sie auf der einen Seite die afghanischen Sicherheitskräfte aktiv bei der Schaffung eines sicheren Umfeldes unterstützt und andererseits zum Aufbau der afghanischen Armee beiträgt. Der militärische Einsatz schafft so die Voraussetzungen für einen nachhaltigen Wiederaufbau und dauerhafte Stabilität, die insbesondere durch Maßnahmen der Entwicklungszusammenarbeit erreicht werden soll. In der internationalen Gemeinschaft herrscht Einigkeit, dass nur dieser vernetzte Ansatz im Dialog, mit den afghanischen Partnern zum Erfolg führt.
Die deutsche Entwicklungszusammenarbeit in Afghanistan wird im Wesentlichen durch staatliche Akteure geleistet. Neben der Deutschen Gesellschaft für Technische Zusammenarbeit GmbH (GTZ) sind auch viele deutsche Nichtregierungsorganisationen z.B. die Deutsche Welthungerhilfe im Norden des Landes tätig. Die Tätigkeiten dieser Organisationen stellen unverzichtbare Maßnahmen dar.
Die Zielsetzung der ISAF-Mission in Afghanistan, der Charakter des Konflikts und die Vielschichtigkeit der Unterstützungs-, Aufbau,- und Entwicklungsaktivitäten lassen es unangemessen erscheinen, in Afghanistan von einem Krieg zu sprechen. Ich stelle allerdings nicht in Abrede, dass die terroristischen Gewaltanwendungen in Afghanistan örtlich und zeitlich begrenzt zu intensiven militärischen Kampfhandlungen führen.
Unsere Soldaten zeigen angesichts vielfältiger Bedrohungen Mut und Entschlossenheit; dafür verdienen sie unser aller Respekt. Zeichen dafür sind u.a. die politische Zustimmung nahezu aller Parteien im Bundestag, eine sachgerechte Diskussion in der Bevölkerung, aber auch Anerkennung durch Auszeichnungen wie das neue Ehrenkreuz der Bundeswehr für Tapferkeit. Die erstmalige Verleihung des Ehrenkreuzes zeugt vom Bekenntnis der Bundesregierung zu dem Einsatz und zeigt Respekt gegenüber den Leistungen der ausgezeichneten Soldaten.
Mit freundlichem Gruß
Dr. Franz Josef Jung
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