Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Klaus Möhle
Antwort von Klaus Möhle
SPD
• 14.04.2015

(...) Das kann auch über das Ortsamt passieren. Ich würde mich dafür einsetzen das ein solcher Antrag angenommen wird. Auch hat das Sozialressort sicherlich Möglichkeiten einen solchen Antrag zu unterstützen. (...)

Portrait von Joachim Lohse
Antwort von Joachim Lohse
Bündnis 90/Die Grünen
• 30.04.2015

(...) der Osterfeuerberger Ring weist einen für die derzeitige Kfz-Belastung überdimensionierten Querschnitt mit zwei zweistreifigen Fahr- und zwei Ortsfahrbahnen auf, mit dem eine entsprechende Trennwirkung für den Ortsteil einhergeht. Zudem ist die Bebauung entlang des Osterfeuerberger Rings sehr heterogen. (...)

Portrait von Martin Günthner
Antwort von Martin Günthner
SPD
• 14.04.2015

(...) Zu ihren Fragen: Die Einschätzung, dass eine diesbezügliche Haltung der Handelskammer naiv sei, stammt nicht von mir und wird von mir auch nicht geteilt. Der derzeitige Verzicht auf eine weitere Entwicklung des Gewerbegebietes Bayernstraße ändert nichts daran, dass Bremen insgesamt über ein sehr gutes quantitatives und qualitatives Angebot an Gewerbeflächen verfügt und kontinuierlich und bedarfsgerecht weiterentwickelt. (...)

Portrait von Marco Manfredini
Antwort von Marco Manfredini
Die PARTEI
• 15.04.2015

(...) Da die Bremische Bürgerschaft selbst nur zweieinhalb Tage im Monat tagt, schlagen wir Parlamentssharing vor: Einmal im Monat chartert die Verwaltung der Bürgerschaft einen Flixbus, der unsere Abgeordneten zu den zweieinhalb Sitzungen nach Strassburg und wieder zurück fährt. Die Kosten dafür werden über irgendeinen EU Fördertopf abgerechnet und das Haus der Bürgerschaft vermieten wir dann an Startups. (...)

Portrait von Reinhard Schmitz
Antwort von Reinhard Schmitz
PIRATEN
• 14.04.2015

(...) Opposition hat in der parlamentarischen Demokratie zum einen die Aufgabe, die Regierung zu kontrollieren, auf Fehlentwicklungen hinzuweisen und gegebenfalls andere Lösungsmodelle für Probleme aufzuzeigen. In diesem Sinne werden die PIRATEN sicher eine sehr aufmerksame und damit äußerst unbequeme Opposition in der Bremischen Bürgerschaft sein. Auch als Opposition hat man darüber hinaus aber durchaus Möglichkeiten, politisch zu gestalten. (...)

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