Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Linda Neddermann
Antwort von Linda Neddermann
Bündnis 90/Die Grünen
• 22.04.2015

(...) Die Autobahn 281 beschäftigt schon sehr lange die Politik und auch die AnwohnerInnen in Obervieland. Der Autobahnring der A281 muss dringend geschlossen werden, um die Menschen in der Stadt vom Verkehr zu entlasten. Die für das Planfeststellungsverfahren zum Bauabschnitt 2/2 eingereichten Pläne wurden im Konsens mit den betroffenen Bürgerinnen und Bürgern am „Runden Tisch“ erarbeitet („Variante 4SÜD“) und daraufhin von der Bremischen Bürgerschaft beschlossen. (...)

Portrait von Heico Marschner
Antwort von Heico Marschner
DIE LINKE
• 23.04.2015

(...) Die Verdi setzt sich sowohl im Konzern für die Interessen der Tarifkräfte ein z.B. Ausschluss betriebsbedingter Kündigungen, als auch für die Beamten. Aktuell Geplante Änderungen im Postpersonalrechtsgesetz, das ist die rechtliche Grundlage um Beamte in den Postnachfolgeunternehmen zu beschäftigen. (...)

Portrait von Elisabeth Motschmann
Antwort von Elisabeth Motschmann
CDU
• 23.04.2015

(...) Gleichzeitig bin ich davon überzeugt, dass es unsere Pflicht ist die Akzeptanz für Flüchtlinge und das große Engagement vieler Bremerinnen und Bremer für diese Menschen zu erhalten. Das kann nur gelingen, wenn diejenigen, die aus sicheren Herkunftsländern zu uns kommen und diejenigen, die unser Rechtssystem missachten und erheblich straffällig werden, schneller und konsequenter als bisher in ihre Herkunftsländer zurückgeführt werden. (...)

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