Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Olaf K. • 21.04.2015
Antwort von Linda Neddermann Bündnis 90/Die Grünen • 22.04.2015 (...) Die Autobahn 281 beschäftigt schon sehr lange die Politik und auch die AnwohnerInnen in Obervieland. Der Autobahnring der A281 muss dringend geschlossen werden, um die Menschen in der Stadt vom Verkehr zu entlasten. Die für das Planfeststellungsverfahren zum Bauabschnitt 2/2 eingereichten Pläne wurden im Konsens mit den betroffenen Bürgerinnen und Bürgern am „Runden Tisch“ erarbeitet („Variante 4SÜD“) und daraufhin von der Bremischen Bürgerschaft beschlossen. (...)
Frage von Joachim L. • 21.04.2015
Antwort von Heico Marschner DIE LINKE • 23.04.2015 (...) Die Verdi setzt sich sowohl im Konzern für die Interessen der Tarifkräfte ein z.B. Ausschluss betriebsbedingter Kündigungen, als auch für die Beamten. Aktuell Geplante Änderungen im Postpersonalrechtsgesetz, das ist die rechtliche Grundlage um Beamte in den Postnachfolgeunternehmen zu beschäftigen. (...)
Frage von Karl-Heinz S. • 21.04.2015
Antwort von Patrick Cem Öztürk SPD • 22.04.2015 Sehr geehrter Herr Schindler, (...)
Frage von Hauke K. • 21.04.2015
Antwort von Elisabeth Motschmann CDU • 23.04.2015 (...) Gleichzeitig bin ich davon überzeugt, dass es unsere Pflicht ist die Akzeptanz für Flüchtlinge und das große Engagement vieler Bremerinnen und Bremer für diese Menschen zu erhalten. Das kann nur gelingen, wenn diejenigen, die aus sicheren Herkunftsländern zu uns kommen und diejenigen, die unser Rechtssystem missachten und erheblich straffällig werden, schneller und konsequenter als bisher in ihre Herkunftsländer zurückgeführt werden. (...)
Frage von Hauke K. • 21.04.2015
Antwort von Mehmet Sirri Acar SPD • 22.04.2015 (...) Eine dezentrale Unterbringung ist immer die bessere Lösung. Bei der Verteilung auf die Bundesländer sollte es gerecht zugehen. (...)
Frage von Hauke K. • 21.04.2015
Antwort von Cornelia Rohbeck-Töben SPD • 25.04.2015 (...) Ziel ist es Flüchtlinge möglichst schnell in eigenen Wohnraum zu vermitteln, den Spracherwerb sicherzustellen und Kindern in den ortsnahe Kitas-bzw. Schulen Plätze zu vermitteln. (...)