Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Arno Gottschalk
Antwort von Arno Gottschalk
SPD
• 28.04.2011

(...) ich habe vor einigen Jahren im Rahmen meiner beruflichen Verbraucherberatungstätigkeit den Kontakt zu Projektgruppen für gemeinschaftliches Wohnen gesucht - weil mich die Idee, die hinter gemeinschaftlichem Wohnen steht, sehr angesprochen hat. Bei mir stand insbesondere die Überlegung dahinter, dass wir durch unser Know-how in Fragen der Baufinanzierung, des Baurechts und der bautechnischen Gestaltung gute Hilfestellungen leisten könnten. (...)

Portrait von Klaus Möhle
Antwort von Klaus Möhle
SPD
• 29.04.2011

(...) Deshalb sieht meine Unterstützung eher so aus, dass ich um Verständnis, Akzeptanz und Toleranz für die verschiedenen Lebensentwürfe werbe, um sie leichter möglich zu machen. Das habe ich für das Ökodorf an der Lesum getan und tue es auch für viele andere Projekte.

Portrait von Jens Böhrnsen
Antwort von Jens Böhrnsen
SPD
• 05.05.2011

(...) Wir wollen unsere kommunalen Wohnungsbaugesellschaften nutzen, um weitere barrierefreie Modellvorhaben für gemeinschaftliches, altersgerechtes und generationenübergreifendes Wohnen zu begleiten. Zudem sollen Grundstücke in öffentlichem Eigentum vermehrt über geeignete Vergabeverfahren gezielt zu Nutzungen dieser Art geführt werden. (...)

Antwort von Renate Jürgens-Pieper
SPD
• 05.05.2011

(...) In der nächsten Legislaturperiode wollen wir z.B. unter Nutzung der vorhandenen Ressourcen ein zentrales Bürgerbüro einführen, dass ehrenamtliches Engagement unterstützt, Ansprechpartner ist und Bürgerbeteiligung in allen Bereichen des öffentlichen Lebens fördert, Bürgerinitiativen berät und begleitet sowie Projekte zu mehr Demokratie unterstützt. Bei der Planung von öffentlichen Einrichtungen werden wir zudem künftig die betroffenen Nutzer/innen beteiligen, Wir wollen eine Regelung, in der vor der Vergabe öffentlicher Mittel in bestimmten Bereichen ein Prüfstein „Partizipation“ verbindlich verlangt wird. (...)

Portrait von Magnus Buhlert
Antwort von Magnus Buhlert
FDP
• 29.04.2011

(...) Wir wollen die Quote dessen erhöhen, was im Hafen umgeschlagen und hier weiterverarbeitet wird. Das geht nur, wenn es weiter leistungsfähige Häfen gibt und die wollen wir.Deshalb setzt sich die FDP für die Weservertiefung ein, denn sie erhält Arbeitsplätze und kann dazu beitragen, dass es im Hafen, in der Logistik und im Gewerbe Beschäftigung gibt. Genau quantifizieren lässt sich das nicht. (...)

Portrait von Reinhard Loske
Antwort von Reinhard Loske
Bündnis 90/Die Grünen
• 10.05.2011

(...) Auch die Weservertiefung halte ich aus verschiedenen Gründen für falsch, da sie aus meiner Sicht allenfalls einen geringen wirtschaftlichen Nutzen bringt, andererseits aber einen erheblichen ökologischen Eingriff darstellt. Die grundsätzlichen Entscheidungen für eine Weservertiefung und eine entsprechenden Beantragung beim Bund sind aber vor meiner Amtszeit getroffen worden und waren insgesamt nicht zurückzuholen. (...)

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