Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Kai Drether
Antwort von Kai Drether
DIE LINKE
• 15.08.2011

(...) Des Weiteren lehne ich eine Überwachung des Internets und die Vorratsdatenspeicherung für den privaten Nutzer ab. Einer unerträglich zunehmenden Kommerzialisierung dieses Mediums ist unverzüglich durch Regularien zu begegnen. (...)

Portrait von Pascal Meiser
Antwort von Pascal Meiser
DIE LINKE
• 15.08.2011

(...) Juni im Kreuzberger Rathaus beteiligt. Der Einsatz hat sich aus meiner Sicht gelohnt: mehrere hundert Kreuzbergerinnen und Kreuzberger haben in einem breiten Bündnis aus lokalen Initiativen, Vereinen, Parteien und Einrichtungen gemeinsam mit dem Berliner Bündnis "Rechtspopulismus stoppen!" ein klares Zeichen für Vielfalt und gegen Rassismus gesetzt. (...)

Portrait von Frank Henkel
Antwort von Frank Henkel
CDU
• 10.08.2011

(...) Sie sprechen mir damit aus dem Herzen. Aus diesem Grund habe ich das Thema Schmutz und Verwahrlosung auch zu einem meiner politischen Schwerpunkte gemacht. Zusätzlich zu unserem Wahlprogramm, das bereits Forderungen nach einem konsequenteren Durchgreifen enthält, habe ich im Juni einen entsprechenden 7-Punkte-Plan vorgestellt. (...)

Portrait von Sabine Toepfer-Kataw
Antwort von Sabine Toepfer-Kataw
CDU
• 18.08.2011

(...) 1. Ich teile Ihre Sorge und bedauere die vorgenommenen Kürzungen. Als Neuköllnerin kann es mir natürlich nicht gefallen, dass z.T. (...)

Portrait von Joschka Langenbrinck
Antwort von Joschka Langenbrinck
SPD
• 09.08.2011

(...) Aufgrund der besonderen Bedeutung von Soziale Stadt für die Entwicklung abgehängter Quartiere in Berlin, hat die Neuköllner SPD - vorneweg unser Bezirksbürgermeister Heinz Buschkowsky - den Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit von Anfang an in seiner Entscheidung unterstützt, die entstandene finanzielle Lücke durch Landesmittel zu 100 Prozent zu kompensieren. Dies beschloss der Berliner Senat unter SPD-Führung am 9. (...)

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