Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Andreas Otto, MdA
Antwort von Andreas Otto
Bündnis 90/Die Grünen
• 16.08.2011

(...) Für andere Kompetenzen, also Vorgehen gegen Hundekot oder rabiate Radfahrer, das Abschleppen von Fahrzeugen etc., sind dies Leute nicht ausgebildet. Dafür gibt es andere MitarbeiterInnen des Ordnungsamtes und die Polizei. (...)

Portrait von Stephan Lenz
Antwort von Stephan Lenz
CDU
• 15.08.2011

(...) Das Ordnungsamt wurde vor Jahren schließlich mit dem Ziel geschaffen, gerade die Kontrolle des allgemeinen Ordnungsrechts zu verbessern. Ich werde mich dafür einsetzen, dass die Aufgaben aller Mitarbeiter des Ordnungsamtes erweitert werden und in Zukunft keine Beschränkung ihrer Kontrolltätigkeit auf die Parkraumüberwachung mehr bestehen wird. Die Auswahl und die Ausbildung der Ordnungsamtsmitarbeiter sind ggf. (...)

Antwort von Roland Schröder
SPD
• 15.08.2011

(...) Sie können aber durch gegenseitige Rücksichtnahme und geeignete bauliche Konzepte vermindert werden. Für Beides setze ich mich ein und werde dies auch weiterhin so handhaben, denn auch mir fällt auf, dass Radfahrer gelegentlich zu unnötigen Rücksichtlosigkeiten auf Gehwegen neigen. Nicht nur vor diesem Hintergrund sind die Verbesserung der Verkehrssicherheit für den Radverkehr und die Ausweitung von Radverkehrsanlagen zwei meiner zentralen Ziele. (...)

Antwort von Miriam Noa
SPD
• 14.08.2011

(...) Sie spielen auf die sogenannte "Deutschenfeindlichkeit" an Schulen mit einem überwiegenden Anteil von Kindern mit Migrationshintergrund an. Das ist ein schwieriges Thema, auf das es auch keine einfachen Antworten gibt. (...)

Portrait von Michael Heinisch
Antwort von Michael Heinisch
Bündnis 90/Die Grünen
• 18.08.2011

(...) Ich habe da meine Verantwortung übernommen und tue dies auch heute noch gern. Die Victoriastadt ist inzwischen zu einem wahren Kostbarkeit in Lichtenberg geworden. Das meine ich gar nicht materiell, sondern die Art, wie hier Menschen inzwischen miteinander leben, Kinder, Familien, ältere Menschen, wie hier Begegnung, Freundlichkeit, gegenseitige Hilfe im Alltag erlebbar ist, ist außergewöhnlich. (...)

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