Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Handlungsfeldes von BerlinArbeit ist ein Rahmen-Arbeitsmarktprogramm, das derzeit unter Federführung der Senatsverwaltung für Arbeit, Integration und Frauen erarbeitet wird. Ich habe mich dafür eingesetzt, dass im Rahmen-Arbeitsmarktprogramm insbesondere auch die Belange von Menschen mit Behinderung angemessen berücksichtigt werden. Ich hoffe und gehe davon aus, dass das Programm somit auch wichtige Impulse für eine bessere Teilhabe von Menschen mit Behinderung auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt gibt. (...)

(...) ich habe Ihren Beitrag mehrfach gelesen; die Fragen jedoch nicht verstanden. Mir ist nicht klar, weshalb aus gesundheitlichen Gründen keine "Grundsicherung" zu erhalten sei. (...)

(...) Ich verweise hier auf den Gesetzestext und habe keinen Zweifel, dass sich die Polizei rechtmäßig verhält. Genauso verhält es sich mit der Speicherung; auch diese ist nach dem Gesetz ausgeschlossen, auch hier habe ich keine Zweifel, dass die Polizei sich rechtmäßig verhält. (...)

(...) Das Internet und soziale Netzwerke fördern den Informationsfluss und beeinflussen den Meinungsbildungsprozess. Die Förderung der Meidenkompetenz und der bewusste Umgang mit den Neuen Medien ist daher wichtig, wenn es darum geht, sich seine eigene, kritische Meinung zu bilden. Gerade in sozialen Netzwerken hat die Zivilgesellschaft darüber hinaus die Möglichkeit, die Äußerungen von Politikern zu bewerten und zu kommentieren. (...)

(...) Und auch im Aufsichtsrat gibt es ja einen Wechsel im Vorsitz. Zudem müssen wir mehr Experten mit Fachwissen zu solchen Großprojekten ins Aufsichtsgremium holen. Planerisch heißt, dass wir jetzt all die Fragen klären müssen, die noch offen sind, dazu gehören auch die Wachstumsperspektiven des Flughafens. (...)