Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Karl-Heinz R. • 18.03.2015
Antwort von Katrin Lompscher DIE LINKE • 23.03.2015 (...) sie baten mich um eine einschätzung zu dem von ihnen erwähnten urteil. soweit ich das beurteilen kann, entspricht es in seinem grundtenor, dass der rundfunkbeitrag verfassungskonform und also rechtmäßig und zulässig sei, der bisherigen rechtsprechung. das halte ich für nachvollziebar und sachgerecht. (...)
Frage von Heinz W. • 16.03.2015
Antwort von Michael Müller SPD • 31.03.2015 (...) der Sport hat entschieden. Hamburg soll Kandidat für die deutsche Olympiabewerbung werden. (...)
Frage von Hendrik N. • 15.03.2015
Antwort von Gabriele Hiller DIE LINKE • 28.03.2015 (...) Jeder Präsident des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofes ist qua Amt Mitglied im Verwaltungsrat des Bayerischen Rundfunks. Für den Fall, dass eine Verwaltungsklage gegen den Bayerischen Rundfunk auf dem Rechtswege den Bayerischen Verwaltungsgerichtshof erreicht, gilt nach meiner Meinung die Befangenheitsvermutung und der Präsident des Gerichtshofes darf in dieser Sache nicht verhandeln. (...)
Frage von Heinz W. • 11.03.2015
Antwort von Michael Müller SPD • 12.03.2015 Sehr geehrter Herr Werner,
vielen Dank für Ihre Anfrage auf abgeordnetenwatch.de.
Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Frage von Heinz W. • 11.03.2015
Antwort von Burkard Dregger CDU • 17.04.2015 (...) Denn auch dafür haben wir sie gewählt, um unser Land zu führen und die Gründe für ihre Position zu sich stellenden Fragen zu erläutern. Auch Begeisterung darf geweckt werden. (...)
Frage von Gerd M. • 11.03.2015
Antwort von Oliver Friederici CDU • 12.03.2015 (...) März 2015 für Berlin als deutsche Bewerberstadt für die Olympischen und Paralympischen Sommerspiele 2024 oder 2028 entscheiden, wird am 13. September 2015 eine Volksbefragung der Berlinerinnen und Berliner zu einer Olympiabewerbung stattfinden. An dieser können dann alle Hauptstädter über 18 Jahren teilnehmen, die im Besitz eines deutschen Passes sind. (...)