Frage an Oliver Friederici von Gerd M. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Müller,

vielen Dank für Ihre Anfrage. Es freut mich, dass Sie sich für das aktuelle politische Geschehen in Berlin interessieren und sich in die Diskussion einbringen.

In erster Linie möchte ich darauf hinweisen, dass die gestern veröffentlichten Zahlen das Ergebnis einer Forsa-Meinungsumfrage darstellen. Diese Umfrage darf keinesfalls mit einer offiziellen Volksbefragung verwechselt werden. Sollten sich die Mitglieder des Deutschen Olympischen Sportbundes (DOSB) am 21. März 2015 für Berlin als deutsche Bewerberstadt für die Olympischen und Paralympischen Sommerspiele 2024 oder 2028 entscheiden, wird am 13. September 2015 eine Volksbefragung der Berlinerinnen und Berliner zu einer Olympiabewerbung stattfinden. An dieser können dann alle Hauptstädter über 18 Jahren teilnehmen, die im Besitz eines deutschen Passes sind.

Die CDU-Fraktion des Abgeordnetenhauses von Berlin freut sich natürlich über die durch die Forsa-Umfrage nachgewiesene gestiegene Zustimmung der Berliner für Olympische Spiele. Wir sind der Überzeugung, dass Berlin die Sportstadt Nummer eins ist, die eine enorme Kompetenz in der Ausrichtung größter Sportevents und die notwendige Infrastruktur hat. Um ein solches Großprojekt erfolgreich umsetzen zu können, ist aber eine breite Rückendeckung von den Bürgerinnen und Bürgern unverzichtbar. Vor diesem Hintergrund steht der Berliner Senat auch seit dem Beginn des Interessenbekundungsverfahrens mit allen gesellschaftlichen Bereichen in einem offenen Dialog. Schließlich wollen wir die Wünsche und Ideen der Bürger schon in der Bewerbung verankern. Es geht der CDU-Fraktion besonders darum, über die Ja oder Nein-Frage hinaus zu gehen und das Wie in den Mittelpunkt zu stellen. Der Senat hat eine Vielzahl an Tools integriert, um eine frühzeitige Beteiligung aller Berliner sicherzustellen.

Für die Unionsfraktion ist selbstverständlich, dass wir das Votum der Bevölkerung am 13. September 2015 - sollte Berlin den Zuschlag des DOSB bekommen und demzufolge die Volksbefragung stattfinden - akzeptieren werden. Egal wie knapp es ausfällt. Bis dahin werden wir weiter für unsere Überzeugung werben.

Für diese erste Phase der Bewerbung um die Austragung der Olympischen und Paralympischen Sommerspiele gab der Senat rund eine Million Euro aus Landesmitteln aus. Diese stammen aus dem Etat der Hauptstadtkampagne "be Berlin". Weitere 1,5 Millionen Euro werden von privaten Unternehmen zur Verfügung gestellt. Für diese Bewerbungsphase werden keine weiteren Mittel aus dem Haushalt benötigt. Von den insgesamt eingeplanten 2,5 Millionen Euro wird also mehr als die Hälfte von Privatunternehmen beigesteuert. Bisher gab der Senat insgesamt 234.000 Euro aus.

Sehr geehrter Herr Müller, eine Bewerbung Berlins für die Austragung von Olympischen und Paralympischen Sommerspielen hätte zahlreiche positive Auswirkungen auf die Entwicklung unserer Stadt. Die CDU-Fraktion Berlin hofft auf das Vertrauen des DOSB und wird ggf. weiterhin alles daran setzen, die Bürger der Hauptstadt vom Phänomen Olympia zu überzeugen. Gern möchte ich Ihnen noch die Ausführungen auf unserer Website empfehlen. Unter folgendem Link erhalten Sie weitere Informationen zum Thema: http://www.cdu-fraktion.berlin.de/index.php?ka=8&ska=48&idt=70

Mit freundlichen Grüßen

Oliver Friederici