Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Burkard Dregger
Antwort von Burkard Dregger
CDU
• 19.07.2012

(...) Als mich die Nachricht erreichte, dass sich die Eröffnung des neuen Flughafens BER verzögern würde, bin ich sofort gegenüber den zuständigen Stellen aktiv geworden mit dem Ziel, die Ausweitung der bis dahin geltenden Randzeiten (23:00 Uhr und 06:00 Uhr) zu verhindern. Denn diese Forderung hatten die betroffenen Fluglinien, allen voran Air Berlin, ja mit großen Nachdruck gestellt. (...)

Portrait von Heiko Thomas
Antwort von Heiko Thomas
Bündnis 90/Die Grünen
• 13.03.2013

(...) bitte entschuldigen Sie die späte Antwort auf Ihre Frage. Auch die Bündnis 90/ Die Grünen in Pankow haben sich für einen Erhalt der Seniorenbegegnungsstätten in der Stille Straße 10 eingesetzt. Leider fehlt es dem Bezirk Pankow generell an finanziellen Ressourcen. (...)

Manuela Schmidt
Antwort von Manuela Schmidt
DIE LINKE
• 13.07.2012

(...) Schön, dass Ihre erste Frage schon beantwortet ist. Ihre Frage zur Zuständigkeit: Hier ist zunächst natürlich das gesamte Bezirksamt Pankow zuständig, da es um eine Immobilie geht. Im Besonderen erwarte ich jedoch von der Sozialstadträtin Frau Zürn-Kastantowitsch, dass sie mit den Seniorinnen ins Gespräch kommt und mit ihnen gemeinsam eine Lösung findet. (...)

Udo Wolf
Antwort von Udo Wolf
DIE LINKE
• 11.07.2012

(...) Zum Thema Verfassungschutz: Geheimdienste, wie die Verfassungsschutzbehörden welche sind, taugen nichts im Kampf gegen Rechtsextremismus. Im schlimmsten Fall, wie im Falle NSU, aber auch früher schon bei V-Leuten in der NPD, decken sie nicht nur Straftaten, sondern sind sogar aktiv dabei. (...)

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