Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Ralph Peter R. • 08.08.2013
Antwort von Andreas Keck FDP • 08.08.2013 (...) Das ist gut so, bringt aber ein paar Herausforderungen mit sich - zum Beispiel auch die Frage nach ausreichend bezahlbarem Wohnraum. (...) Leider hat hier die rot-grüne Stadtregierung in München unter Führung des Noch-OB Ude vollkommen versagt. (...)
Frage von Johann E. • 08.08.2013
Antwort von Balthasar Brandhofer FREIE WÄHLER • 10.08.2013 (...) Persönlich Erfahrungen haben mich aber eines anderen belehrt: die Entscheidngsmöglichkeiten sind auf kommunaler Ebene sehr eingeschränkt. Die richtungsweisenden Entscheidungen werden in den Ländern, im Bund und in Brüssel getroffen. (...)
Frage von Jutta A. • 07.08.2013
Antwort von Richard Drexl FREIE WÄHLER • 08.08.2013 (...) Im Übrigen plädiere ich im nächsten Bundestag für eine Bundestagskommission oder einen Ausschuss, der sich die aufgeworfenen Fragen grundlegend vornimmt und mittelfristige Vorschläge in Bezug auf Strukturänderungen erhebt. (...)
Frage von Jutta A. • 07.08.2013
Antwort von Ilona Deckwerth SPD • 10.08.2013 (...) Die SPD setzt sich zudem für gute Arbeitsbedingungen und eine leistungsgerechte Bezahlung für das pflegerische und ärztliche Personal in Krankenhäusern ein. Einsparungen dürfen nicht zu Lasten der PatientInnen und des Pflegepersonals gehen. (...)
Frage von Michael S. • 07.08.2013
Antwort von Christian Ude SPD • 16.08.2013 (...) Größer könnten die Unterschiede kaum sein! Die überhöhten Mieten werden im Übrigen nicht vom Rathaus verlangt, sondern von privaten Vermietern - und zwar in dem Ausmaß, das der Gesetzgeber erlaubt. Deshalb ist vom Bundestag zu fordern, dass er endlich auch die Miethöhe nach einem Mieterwechsel begrenzt. (...)
Frage von Jan K. • 07.08.2013
Antwort von Ursula Sabathil FREIE WÄHLER • 08.08.2013 (...) Zu der ausreichenden Anzahl an Arbeitsplätzen: als Politiker kann und sollte man Firmen nicht in ihre Personalplanung hineinreden; aber man kann schon dazu beitragen, die Einsicht zu fördern, daß bei zu viel Personalabbau die Qualität der Produkte und der Arbeit leidet; das haben, so ist mein Eindruck, einige Chefs auch schon verstanden. (...)