Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Johannes h. • 08.08.2008
Portrait von Georg Schmid
Antwort von Georg Schmid
CSU
• 14.08.2008

(...) Was die Endlagerung wärmeentwickelnder radioaktiver Abfälle betrifft, ist schon seit langem der Salzstock Gorleben dafür vorgesehen. (...) Anders als Sie vermuten, trägt nicht der Staat, sondern tragen die Betreiber der Kernkraftwerke die Kosten für die Endlagerung - und zwar ausschließlich. (...)

Portrait von Wolfgang Heubisch
Antwort von Wolfgang Heubisch
FDP
• 08.08.2008

(...) Im Zusammenhang mit dieser Wahlrechtsänderung hat Heribert Prantl in der Süddeutschen Zeitung Ihren Vorschlag übrigens schon mal zur Diskussion gestellt: Warum nicht die Parlamentssitze koppeln an die Wahlbeteiligung? Von allen Politikern wäre fortan gefragt, nicht nur die eigenen (parteipolitischen) Interessen zu vertreten, sondern Sinn und Zweck der parlamentarischen Demokratie dem Bürger zu vermitteln. (...)

Portrait von Irene Häusler
Antwort von Irene Häusler
FREIE WÄHLER
• 20.08.2008

(...) der Artikel im FT gibt leider nur einen Teil des Sachverhalts "Akustik im Ratssaal" und nur die subjektive Meinung der FT Mitarbeiters wieder. Trotz der neuen Verstärkerinstallation auch bei der vorgeschlagenen Anwendung, ist die Akustik, objektiv betrachtet, nach wie vor äußerst unbefriedigend. (...)

Antwort von Maria Kaltner
FREIE WÄHLER
• 22.08.2008

(...) Ich lehne die Speicherung sensibler Patientendaten auf zentralen Servern ab, da die persönlichsten Daten nicht mehr der Schweigepflicht des Arztes unterliegen, sondern in zentralen Computern mit Internet-Anbindung gespeichert werden. Was dies bedeutet und wie leicht mit gespeicherten Daten gehandelt werden kann, zeigt der jüngste Skandal. (...)

Portrait von Christine Kamm
Antwort von Christine Kamm
Bündnis 90/Die Grünen
• 09.08.2008

(...) über die Radwegesituation in Augsburg bin ich auch sehr unglücklich. (...) Nachteilig ist sicher auch die radlerfeindliche Grundhaltung der Augsburger Allgemeinen, die alle 2-3 Monate eine Schlagzeile über Radlerrowdies platziert, alle Hinweise auf unzureichende Radwege aber nur im Kleingedruckten abhandelt. (...)

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