Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Werner K. • 17.08.2008
Antwort von Hannes Grönninger ÖDP • 18.08.2008 (...) Das heißt, ich kann nachempfinden wie Lärm stört, schmerzt, beeinträchtigt. Ich weiß aus eigener Erfahrung dass Lärmschutzmaßnahmen berechnet werden, -und Lärm-Messungen/ Aufzeichnungen von Tages-Wochenprofilen nicht als Maß für einen notwendigen Lärmschutzes herangezogen werden. Dies gilt es grundsätzlich zu ändern. (...)
Frage von Thomas S. • 17.08.2008
Antwort von Claudia Stamm Partei mut • 18.08.2008 (...) So, und jetzt kommt mein "Aber": Ich finde, dass kleinen Einraum-Gaststätten, in denen nur der Wirt oder die Wirtin arbeitet, die Entscheidung überlassen werden sollte, ob in ihrem Lokal geraucht wird oder nicht. Ich denke, dass entspricht eher dem Prinzip "leben und leben lassen"! (...)
Frage von Thomas S. • 17.08.2008
Antwort von Michael Piazolo FREIE WÄHLER • 17.08.2008 (...) Die Freien Wähler vertreten - wahrscheinlich zu Ihrem Leidwesen - einen Nichtraucherschutz, der vom Gesetz zwar nicht ganz so streng ist, wie der der CSU, aber effektiver. (...) Allerdings sollten nach unserer Ansicht größere Lokale einen kleinen Raum für Raucher zur Verfügung stellen können. (...)
Frage von Thomas S. • 17.08.2008
Antwort von Andreas Lorenz CSU • 22.08.2008 (...) das Bundesverfassungsgericht hat das bayerische Nichtraucherschutzgesetz im Gegensatz zu Gesetzen anderer Bundesländer für rechtmäßig erklärt und auch Klagen gegen die von Ihnen angesprochenen Raucherclubs zurückgewiesen. D.h. (...)
Frage von Thomas S. • 17.08.2008
Antwort von Adelheid Rupp Die Linke • 26.08.2008 (...) Nichtraucherschutz ist wichtig, deswegen war es gut, dass ein Gesetz zum Schutz der Nichtraucher/innen verabschiedet wurde. In sehr vielen Gaststätten funktioniert das ja auch gut. (...)
Frage von Thomas S. • 17.08.2008
Antwort von Frank Francia Reategui ÖDP • 11.09.2008 Sehr geehrter Herr Schwarzfischer,