Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Fritz Schmalzbauer
Antwort von Fritz Schmalzbauer
DIE LINKE
• 20.08.2008

(...) natürlich soll sich niemand auf die Solidargemeinschaft stützen, wenn er sich nicht nach seinen Möglichkeiten an ihr beteiligt. Trotzdem: Allein der Respekt vor der Würde des Menschen gebietet ein Mindestmaß an solidarischer Leistung durch öffentliche oder private Träger. Ihr Vergleich mit Herrn Ackermann leuchtet mir nicht ein. (...)

Portrait von Günther Beckstein
Antwort von Günther Beckstein
CSU
• 28.08.2008

(...) Mai 2008 das CSU-Steuerkonzept "Mehr Netto für alle" beschlossen, das im Juli vom CSU-Parteitag bestätigt wurde. (...) Die FDP hat das Motto ihres Ende Mai/Anfang Juni abgehaltenen Bundesparteitags "Mehr Netto für alle" von uns abgekupfert. (...) Die Steuerpläne der FDP zeichnen sich auch inhaltlich durch wenig neue Ideen aus: Im Kernbestand werden lediglich bereits 2005 formulierte Forderungen neu verkauft. (...)

Antwort von Steffen Scholz
ÖDP
• 29.08.2008

(...) Der Flugverkehr ist die umweltschädlichste Form der Fortbewegung. Weitere Startbahnen in München oder einen Regionalflughafen bei Würzburg lehne ich daher ab. Durch die stark gestiegenen Ölpreise sind die Steigerungsraten des Flugverkehrs sehr fraglich geworden, mit denen die neue Startbahn speziell beim Münchner Flughafenausbau propagiert wird. (...)

Antwort von Steffen Scholz
ÖDP
• 29.08.2008

(...) Eine vollständige DSL-Versorgung ist heutzutage ein entscheidender Punkt, der über die Qualität eines Wirtschaftsstandorts bestimmt. Daher ist auch der ländliche Raum vollständig mit DSL zu erschließen. (...) Durch eine vollständige DSL-Versorgung können Arbeitsplätze also auch in strukturschwachen Gebieten erhalten werden. Eine Verbesserung der DSL-Versorgung auf dem Land ist somit ein wichtiger Mosaikstein, um die seit vielen Jahren zu beobachtende Abwanderung der Bevölkerung in die Großstädte Bayerns zu verlangsamen oder zum Stillstand zu bringen. (...)

Portrait von Günther Beckstein
Antwort von Günther Beckstein
CSU
• 27.08.2008

(...) Unser besonderes Augenmerk gilt den Menschen, die auf dem Arbeitsmarkt vor besondere Herausforderungen gestellt werden. Dazu zählen insbesondere ältere Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, worauf Sie in Ihrer Frage speziell eingehen. Deshalb freue ich mich besonders darüber, dass auch bei den über 50-Jährigen eine weiterhin positive Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt zu verzeichnen ist. (...)

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