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Sehr geehrte Frau Hirschbeck,

vielen Dank für Ihre Anfrage.

(...) Ebenso liegen mir keine Zahlen vor, dass das Nichtraucherschutzgesetz - wie von Ihnen ausgeführt - "massive wirtschaftliche Folgen" habe. Mein Eindruck ist, dass sich viele Raucherinnen und Raucher mit der neuen Gesetzgebung sehr wohl arrangiert haben und in den meisten Gaststätten nicht weniger Gäste anzutreffen sind als vor Jahresfrist. (...)

(...) Gleichzeitig kann er in hinzuverdienen, ohne dass gleich die gesamte Unterstützung entfällt, es erfolgt ein gleitender Übergang, der den Anreiz wieder Arbeit zu suchen und aufzunehmen, erheblich erhöht. Die Studiengebühren sollen nicht abgeschafft werden. Das Exempel hat Nordrhein-Westfalen statuiert. (...)

Sehr geehrte Frau Völker,

(...) Diese sog. "kalte Progression" ist absolut inakzeptabel und muss schnellstmöglich abgeschafft werden. (...)

(...) Wir sagen nach wie vor: Die hausärztliche Versorgung ist das Fundament der Gesundheitsversorgung. Die Befürchtung, dass die ambulante Versorgung durch sog. (...)