Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Carolin Braun
Antwort von Carolin Braun
SPD
• 26.08.2008

(...) Politisch werden wir verstärkt daran arbeiten müssen, erst einmal die NPD zu verbieten. Dies kann immer nur ein erster Schritt sein, denn das Gedankengut lässt sich nicht verbieten. (...)

MdEP Prof. Dr. Klaus Buchner
Antwort von Klaus Buchner
ÖDP
• 26.08.2008

(...) Weitere Subventionen sind die Steuerbefreiung von Uran und Plutonium und die Art und Weise, wir die Steuern berechnet und die Rückstellungen angelegt werden dürfen. So kann man selbst mit einem stillgelegten AKW viel Geld gewinnen. (...)

Portrait von Markus Söder
Antwort von Markus Söder
CSU
• 05.09.2008

(...) Die Männer und Frauen dort nehmen ihre Arbeit sehr ernst und gehen bestimmt nicht leichtfertig mit dem Wohl unserer Umwelt um. Meine Politik und die der CSU wird es jedoch auch in Zukunft sein, die gesetzlichen Rahmenbedingungen so zu stecken, dass der Schutz von Mensch und Natur immer oberste Priorität hat. (...)

Portrait von Christine Mehlo-Plath
Antwort von Christine Mehlo-Plath
ÖDP
• 30.08.2008

(...) gerne beantworte ich Ihre Frage: Sie haben ja das Hauptproblem schon genannt: Die Macht der Pharmalobby. Mittlerweile sitzen Lobby-Vertreter an den politischen Schalthebeln in Brüssel und Berlin, formulieren Gesetze usw., wenn sie sich nicht direkt als Abgeordnete wählen lassen. (...)

Portrait von Beate Merk
Antwort von Beate Merk
CSU
• 05.09.2008

(...) Im Grundsatz ist die Biotechnologie unbeschadet aller dabei zu berücksichtigenden Gesichtspunkte eine der zentralen Zukunftstechnologien weltweit und damit auch für Deutschland von höchster Bedeutung. Wie in anderen forschungsintensiven Technologiebereichen gehört auch hier die rechtliche Absicherung von Erfindungen durch Patente notwendig dazu. (...)

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