Frage an Markus Söder von Birgitta G. bezüglich Landwirtschaft und Ernährung

Sehr geehrte Frau Grießer,

das Bienensterben im Frühling dieses Jahres ist in der Tat bedauerlich. Dass bayerische Imker „glimpflich“ davongekommen sind, kann allenfalls ein schwacher Trost sein. Wie wichtig die Bienen für das Bestäuben von Pflanzen und damit auch für die Ernährung von uns Menschen sind, ist ja hinreichend bekannt. Als Familienvater und CSU-Minister liegt mir jedenfalls die Bewahrung unserer reichen Natur sehr am Herzen.
Wie sich herausgestellt hat, ist das Bienensterben nach der Aussaat von Maissaatgut mit einem neuen Beizmittel mit dem Wirkstoff Clothianidin aufgetreten, das insbesondere zur Bekämpfung eines neuartigen Maisschädlings, des Maiswurzelbohrers, eingesetzt wird. In der Folge gelangte Abrieb von schlecht gebeiztem Saatgut – verursacht durch vorrangig pneumatisch arbeitende Sämaschinen - über die Luft auf Blühpflanzen. Daraufhin wurden die bekannten Schäden bei den Flugbienen, aber auch noch später durch die eingelagerten Pollen bei der Bienenbrut, beobachtet. Laut dem auf Bundesebene für Bienenschäden zuständigem Julius Kühn-Institut (JKI) konnten die Schäden eindeutig dem Wirkstoff Clothianidin zugeordnet werden. Es ist richtig, dass nach Bekanntwerden der Probleme, das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL) das Ruhen der Zulassung unter anderem für das Mittel „Poncho“ mit dem Wirkstoff Clothianidin veranlasst hat. Diese Maßnahme erstreckte sich hierbei nicht nur auf Mittel zur Behandlung von Maissaatgut, sondern auch auf solche zur Behandlung von Rapssamen. Darüber hinaus wurde im Rahmen einer Eilverordnung des Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz die Aussaat von entsprechend gebeiztem Maissaatgut mit pneumatischen Geräten, die mit Unterdruck arbeiten, verboten.
Zwischenzeitlich hat das BVL die Zulassung für die entsprechenden Mittel für die Behandlung von Rapssaatgut wieder in Kraft gesetzt mit der Auflage, dass das Pflanzenschutzmittel mit einem zusätzlichen Haftmittel ans Rapskorn gebunden und somit ein Abreiben des Pflanzenschutzmittels vom Saatgut vermieden wird. Ausschlaggebend für das BVL war dabei auch, dass bei der Aussaat von Raps, im Gegensatz zur Maissaat, nur Maschinen zum Einsatz kommen, die keinen Abriebstaub in die Luft abgeben. Wenn überhaupt ein Luftstrom entsteht, so wird dieser in oder unmittelbar auf den Boden geleitet. Schließlich hat das BVL noch einmal geprüft, ob der Wirkstoff von der Rapspflanze aufgenommen wird und später in die Blüte gelangen kann. Aber hier hat sich laut BVL wohl die frühere Bewertung bestätigt, dass auf diesem Pfad eine Belastung der Bienen nicht möglich sei.
Für Maissaatgut liegt aber für die entsprechenden Mittel bislang kein abschließendes Ergebnis der Zulassungsbehörde vor. Damit ruhen die Zulassungen der Mittel nach wie vor bis auf Weiteres.
Die Experten bei der zuständigen Prüfbehörde, dem BVL, genießen mein volles Vertrauen und ich bin mir sicher, dass eine Wiederzulassung der entsprechenden nur dann erfolgen wird, wenn keine weiteren schädlichen Auswirkungen zu erwarten sind. Dort sind auch – anders als Sie es andeuten – keine Politiker beschäftigt, sondern ausgewiesene Fachleute, die mit der Materie viel besser vertraut sind als beispielsweise ich es bin. Die Männer und Frauen dort nehmen ihre Arbeit sehr ernst und gehen bestimmt nicht leichtfertig mit dem Wohl unserer Umwelt um. Meine Politik und die der CSU wird es jedoch auch in Zukunft sein, die gesetzlichen Rahmenbedingungen so zu stecken, dass der Schutz von Mensch und Natur immer oberste Priorität hat.
Ich hoffe, sehr geehrte Frau Grießer, dass ich Ihre Frage hinreichend beantwortet habe und dass Sie sehen, dass mir Ihr Anliegen sehr am Herzen liegt.

Mit freundlichen Grüßen
Ihr Dr. Markus Söder