Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Martin Runge
Antwort von Martin Runge
Bündnis 90/Die Grünen
• 09.09.2008

(...) den Sozial Schwachen weit besser. Wir setzen uns ein für eine bessere Ausstattung und Bezahlung bei der Polizei, wobei wir in deren Arbeit schon andere Schwerpunkte setzen würden als Aktivitäten gegen die "aus den Fugen geratene Jugend". Die Bekämpfung der organisierten Kriminalität gerade hier in Bayern ist hier ein Beispiel. (...)

Portrait von Reinhold Bocklet
Antwort von Reinhold Bocklet
CSU
• 24.09.2008

(...) Der Verlust an Werten bei der Jugend wird in jeder Generation beklagt. Er hat aber sicher - auch als Spätfolge der 68er - in unserem Land eine signifikante Entwicklung genommen, die nicht zuletzt im Elternhaus ihren Ursprung hat und vom gesellschaftlichen Klima begünstigt wird. (...)

Portrait von Markus Blume
Antwort von Markus Blume
CSU
• 15.09.2008

(...) Die Mehrheit der Bevölkerung wünscht sich, dass die geltende Rechtslage in Bayern nicht wieder aufgeweicht, sondern eher der Vollzug effektiver werden soll (Randbemerkung: das sagen interessanterweise auch viele Raucher). Das Bundesverfassungsgericht hat in seinem Urteil aufgezeigt, dass es - wenn man den Nichtraucherschutz Ernst nimmt und verfassungskonform ausgestalten will - schwierig ist, einen vielleicht etwas liberaleren Mittelweg zu finden, auch wenn dies vielleicht der sprichwörtlichen bayrischen Gemütlichkeit in den Wirtshäusern und an den Stammtischen zuträglich wäre. (...)

Markus Rinderspacher
Antwort von Markus Rinderspacher
SPD
• 11.09.2008

(...) Die bayerischen Bierzelte sind nach meinem Dafürhalten vom Rauchverbot dauerhaft auszunehmen. Es ist beispielsweise auf dem Münchner Oktoberfest nicht zu kontrollieren und zu vollziehen. (...)

Portrait von Kerstin Schreyer
Antwort von Kerstin Schreyer
CSU
• 11.09.2008

(...) Ich denke, dass wir immer mehr in der Gesellschaft dazu kommen auch gleichgeschlechtliche Lebensgemeinschaften zu achten und zu respektieren. Jedoch ist in diesem Bereich auch noch viel zu tun. (...)

Portrait von Jörg-Uwe Hahn
Antwort von Jörg-Uwe Hahn
FDP
• 09.09.2008

(...) Die Wiedereinführung der Pendlerpauschale ist ein populistischer Versuch der CSU, Stimmen zu fangen. Schließlich haben die CSU-Abgeordneten im Bundestag ja damals für die Abschaffung gestimmt. (...)

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