Frage an Reinhold Bocklet von Elisabeth H. bezüglich Soziale Sicherung

Sehr geehrte Frau Hellwig,

wenn Sie nach Gründen fragen die CSU zu wählen, dann möchte ich Sie schlicht darauf hinweisen, dass Bayern in den über 50 Jahren, in denen die CSU ununterbrochen den Ministerpräsidenten stellt und die meiste Zeit auch alleinverantwortlich regiert hat, einen so außerordentlichen wirtschaftlichen Aufschwung genommen hat, dass es heute an der Spitze der deutschen Länder steht und dabei die geringste Pro-Kopf-Verschuldung und die geringste Arbeitslosigkeit aufweist. Was aber noch wichtiger ist, Bayern hat in dieser Zeit trotz eines gewaltigen gesellschaftlichen Wandels seine Identität und seine unverwechselbare Besonderheit weitgehend bewahren können. An der positiven wirtschaftlichen Entwicklung Bayerns hat auch unser Landkreis Anteil, der nach den neuesten Zahlen der Gesellschaft für Konsumforschung in der Kaufkraft an siebter Stelle unter allen 435 deutschen Stadt- und Landkreisen steht. Je stärker eine Volkswirtschaft ist, umso größer ist auch der Kuchen, der verteilt werden kann und umso eher besteht die Chance, dass möglichst viele daran teilhaben.

Was die innere Sicherheit betrifft, so ist gerade unser Ministerpräsident Dr. Günther Beckstein seit langem ein Garant dafür, dass Bayern die wenigsten Straftaten und die höchste Aufklärungsquote vorweisen kann. Gerade die in Umsetzung befindliche Organisationsreform der Polizei soll die Präsenz vor Ort verbessern. Andererseits wollen wir auch nicht hinter jeden einen Polizisten stellen.

Der Verlust an Werten bei der Jugend wird in jeder Generation beklagt. Er hat aber sicher - auch als Spätfolge der 68er - in unserem Land eine signifikante Entwicklung genommen, die nicht zuletzt im Elternhaus ihren Ursprung hat und vom gesellschaftlichen Klima begünstigt wird. Neben dem Elternhaus kommt in dieser Situation vor allem der Schule eine kompensatorische Aufgabe zu, die sie aber nur begrenzt leisten kann. Im Grunde ist eine Mischung aus bewusster öffentlicher Betonung von Werten und Tugenden, entsprechender schulischer Vertiefung und notfalls konsequenter Anwendung der bestehenden Gesetze der am besten geeignete Weg, um der von Ihnen geschilderten Entwicklung gegenzusteuern.

Was den Gesundheitsfonds betrifft, so ist er ein Ergebnis der Großen Koalition, von dem ich nur hoffen kann, dass er das erwartete Ergebnis bringt. Entscheidend ist für mich, dass er Bayern nicht benachteiligt und einen wirksamen Beitrag zur Konsolidierung unseres Gesundheitswesens leistet.

Im Hinblick auf den Nichtraucherschutz verweise ich auf meine Antwort auf die Anfrage von Herrn Dr. Michael Frieß.

Mit freundlichen Grüßen

Reinhold Bocklet, MdL