Frage an Markus Blume von Markus S. bezüglich Gesundheit
Sehr geehrter Herr Blume!
Ich würde mich dafür interessieren, Ihre Meinung und ggf. zukünftige Position zum Thema Rauchverbot in Gaststätten zu erfahren. Soll das geltende Gesetz Ihrer Meinung nach verändert werden? Sollen Raucherclubs in der jetzigen Form weiter existieren dürfen?
Sehr geehrter Herr Sippl,
seit dem Inkrafttreten des Gesetzes zum Nichtraucherschutz sind inzwischen einige Monate vergangen. Aus vielen Gesprächen an Infoständen, bei Veranstaltungen und in Biergärten habe ich Folgendes mitgenommen:
Die Mehrheit der Bevölkerung wünscht sich, dass die geltende Rechtslage in Bayern nicht wieder aufgeweicht, sondern eher der Vollzug effektiver werden soll (Randbemerkung: das sagen interessanterweise auch viele Raucher). Das Bundesverfassungsgericht hat in seinem Urteil aufgezeigt, dass es - wenn man den Nichtraucherschutz Ernst nimmt und verfassungskonform ausgestalten will - schwierig ist, einen vielleicht etwas liberaleren Mittelweg zu finden, auch wenn dies vielleicht der sprichwörtlichen bayrischen Gemütlichkeit in den Wirtshäusern und an den Stammtischen zuträglich wäre.
Insofern erwarte ich nicht, dass kurzfristig gesetzliche Änderungen
vorgenommen werden. Darüber kann man dann reden, wenn man sieht, dass es im Vollzug in der Praxis dauerhaft Schwierigkeiten geben sollte.
Mit freundlichen Grüßen
Markus Blume
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