Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Sabine R. • 14.09.2008
Antwort von Franz Rieger CSU • 22.09.2008 (...) Es gibt aber Schallschutzprogramme des Bundes, die durch die DB AG umgesetzt werden und je nach Lärmbelastung einen passiven (Schallschutzfenster) oder aktiven (Lärmschutzwände) Schallschutz vorsehen. Dies ist allerdings keine Angelegenheit, die mich als Landtagskandidaten oder -abgeordneten betrifft. (...)
Frage von Sabine R. • 14.09.2008
Antwort von Margit Wild SPD • 14.09.2008 Sehr geehrte Frau Reuser,
wenn ich Ihre Frage wirklich ernsthaft beantworten soll, müsste ich erstens schon genau wissen, wo der Lärm unerträglich ist und zweitens, wo ich Ihrer Meinung nach persönlich nicht erfolgreich war.
Frage von Sabine R. • 14.09.2008
Antwort von Martin Neumeyer CSU • 16.09.2008 (...) Beim Bau von Eisenbahnstrecken wird auf die vielfältigsten Aspekte Rücksicht genommen. Das Verfahren ist unter Umständen kompliziert und langwierig. (...)
Frage von Sabine R. • 14.09.2008
Antwort von Joachim Wahnschaffe SPD • 15.09.2008 (...) Das bedeutet freilich, nicht, dass wir uns als Landtagsabgeordnete nicht zuständig fühlen. Ich habe mich schon verschiedentlich für Lärmschutzmaßnahmen im Raum Regensburg eingesetzt. Angesichts der Fülle der Probleme, kommen wir allerdings nur schrittweise voran. (...)
Frage von Helmut O. • 14.09.2008
Antwort von Michael Piazolo FREIE WÄHLER • 14.09.2008 (...) im sicherheitspolitischen Bereich einengen. Die bezieht sich auf viele Regelungsbereiche, genannt sei nur das neue Versammlungsrecht, der eingeschränkte Datenschutz, der in eingigen Details zu weit gehende Nichtraucherschutz, aber auch die stärkere Überwachung jedes Einzelnen im Öffentlichen Raum. Sicher dient manches auch dazu, die Sicherheit zu verstärken, aber manche grundrechtlichen Grenze ist - aus unserer Sicht - schon überschritten worden. (...)
Frage von Erich U. • 14.09.2008
Antwort von Georg Barfuß FDP • 14.09.2008 (...) Fünftens: Wenn dann am Oktoberfest geraucht werden darf, so enttäuscht man vor allem jene, die puritanischem Nichtraucherschutz das Wort reden; und man verunsichert die Wirte, weil dies ja nur "befristet" gelten soll. Auch hier gilt wie unter Punkt 3: Es soll jedem Wirt überlassen werden, wie er es damit hält. (...)