Frage an Martin Neumeyer von Sabine R. bezüglich Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen
Früher hat „Die Bahn“ im höheren Auftrag ohne Rücksicht auf die Bevölkerung Gleise verlegt. Heute müssen wir an vielen Orten in Bayern den teilweise unerträglichen Lärm ertragen. Warum waren Sie dagegen bisher nicht erfolgreich?
Sehr geehrte Frau Reuser,
der "höhere Auftrag", den Sie ansprechen, kommt aus Berlin. Daher sitzen die richtigen Ansprechpartner im Bundesverkehrsministerium. Ich will aber versuchen, Ihre Frage zu beantworten.
Beim Bau von Eisenbahnstrecken wird auf die vielfältigsten Aspekte Rücksicht genommen. Das Verfahren ist unter Umständen kompliziert und langwierig. Gutachten und Schätzungen werden einbezogen, die verschiedenen Interessen gegeneinander abgewogen.
Der entstehende Lärm musste bisher gemäß den Vorschriften aus Berlin eingedämmt werden. Seit kurzem gibt es dazu eine Umgebungslärm-Richtlinie der EU. Gemäß der Richtlinie müssen die Verkehrswege nach Lärm untersucht werden. Straßen ebenso wie Schienen oder Flugrouten. Dann werden darauf basierend Aktionspläne zur Bekämpfung der Störungen entworfen.
Durch eine Neuuntersuchung des Verkehrsaufkommens konnten in meinem Stimmbezirk die Schutzvorrichtungen um eine Maßnahme erweitert werden. Zugegeben, das ist nicht viel. Aber ich bleibe dran. An Ihrem Heimatort erkenne ich, dass Sie aus dem Landkreis Regensburg stammen. Gerne können Sie sich an meine dortige Kollegin Sylvia Stierstorfer wenden. Sie kennt die örtlichen Gegebenheiten besser und kann Ihnen auch weiterhelfen.
Freundliche Grüße
Martin Neumeyer, MdL
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