Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Philipp Graf von und zu Lerchenfeld
Antwort von Philipp Graf von und zu Lerchenfeld
CSU
• 22.09.2008

(...) Aber in Wirklichkeit geht es nicht darum, dass man einen gesetzlichen Mindest-Stundenlohn einführt, sondern darum, dass man ein entsprechendes Mindesteinkommen hat, von dem man leben kann und seine Familie ernähren kann. Der Sachverständigenrat („die fünf Weisen“) hat dazu ein vernünftiges Kombilohnmodell vorgestellt, dass allen Arbeitnehmern ein ausreichendes Mindesteinkommen garantiert und gleichzeitig Arbeitslosen eine realistische Chance gibt, wieder in das Arbeitsleben einzusteigen. Das kann dazu führen, dass im Niedriglohnbereich Arbeitsentgelte gezahlt werden, die für eine Existenzsicherung nicht ausreichen. (...)

Portrait von Gerhard Drexler
Antwort von Gerhard Drexler
FDP
• 22.09.2008

(...) Ich kämpfe auch seit Jahren für eine Hochschulansiedelung im Bayerischen Wald und es ist sehr schön, wenn Visionen Wirklichkeit werden " Die Errichtung einer Hochschule ist ein wichtiger Beitrag für eine nachhaltige Standortförderung in der Grenzregion. Der Bayerwald ist für den Standort prädestiniert, da die notwendige Flächen günstig bereitgestellt werden könnten. (...)

Portrait von Manfred Pointner
Antwort von Manfred Pointner
FREIE WÄHLER
• 22.09.2008

(...) leider ist aus Ihrer Frage nicht ersichtlich, aus welchem Ortsteil Sie kommen und welche Schule Ihr Kind besucht. Deshalb kann ich Ihre Frage nur allgemein beantworten: Für die Organisation und Durchführung des Schülerverkehrs sind bei weiterführendenSchulen die Landkreise zuständig. Der Staat gibt Zuschüsse (60%, früher 80%),verbindet diese aber mit Richtlinien, die eingehalten werden müssen.Wesentlicher Maßstab ist dabei die Zumutbarkeit. (...)

Portrait von Günther Beckstein
Antwort von Günther Beckstein
CSU
• 22.09.2008

(...) Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass ich die von Ihnen geschilderte konkrete Situation in Bernried nicht auf die Schnelle parat habe. Generell jedoch gilt: Es ist erklärtes Ziel der Bayerischen Staatsregierung, den bislang noch un- oder unterversorgten Gebieten in Bayern bei der Suche nach Lösungen für schnelles Internet zu helfen. Unser besonderes Augenmerk liegt dabei auf der Erschließung ländlicher Räume, in denen ein Ausbau von breitbandigen Infrastrukturen durch Netzbetreiber bislang nicht oder noch nicht vollständig erfolgt ist. (...)

Frage von Philipp B. • 19.09.2008
Antwort von Ralf Duppel
ÖDP
• 22.09.2008

(...) Ihre Befürchtungen, daß wir durch den Wegfall eines Atomkraftwerkes nicht mehr genug Strom haben, kann ich nicht teilen, da die Kraftwerkskapazität in Deutschland beträchtlich größer ist, als die maximale Stromabnahme auf der Verbraucherseite. Langfristig ist es ohne weiteres möglich, durch intelligente Systeme den Verbrauch um ein beträchtliches Maß zu verringern. (...)

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