Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Achim M. • 19.09.2008
Antwort von Philipp Graf von und zu Lerchenfeld CSU • 22.09.2008 (...) Aber in Wirklichkeit geht es nicht darum, dass man einen gesetzlichen Mindest-Stundenlohn einführt, sondern darum, dass man ein entsprechendes Mindesteinkommen hat, von dem man leben kann und seine Familie ernähren kann. Der Sachverständigenrat („die fünf Weisen“) hat dazu ein vernünftiges Kombilohnmodell vorgestellt, dass allen Arbeitnehmern ein ausreichendes Mindesteinkommen garantiert und gleichzeitig Arbeitslosen eine realistische Chance gibt, wieder in das Arbeitsleben einzusteigen. Das kann dazu führen, dass im Niedriglohnbereich Arbeitsentgelte gezahlt werden, die für eine Existenzsicherung nicht ausreichen. (...)
Frage von Georg S. • 19.09.2008
Antwort von Gerhard Drexler FDP • 22.09.2008 (...) Ich kämpfe auch seit Jahren für eine Hochschulansiedelung im Bayerischen Wald und es ist sehr schön, wenn Visionen Wirklichkeit werden " Die Errichtung einer Hochschule ist ein wichtiger Beitrag für eine nachhaltige Standortförderung in der Grenzregion. Der Bayerwald ist für den Standort prädestiniert, da die notwendige Flächen günstig bereitgestellt werden könnten. (...)
Frage von Helmut H. • 19.09.2008
Antwort von Manfred Pointner FREIE WÄHLER • 22.09.2008 (...) leider ist aus Ihrer Frage nicht ersichtlich, aus welchem Ortsteil Sie kommen und welche Schule Ihr Kind besucht. Deshalb kann ich Ihre Frage nur allgemein beantworten: Für die Organisation und Durchführung des Schülerverkehrs sind bei weiterführendenSchulen die Landkreise zuständig. Der Staat gibt Zuschüsse (60%, früher 80%),verbindet diese aber mit Richtlinien, die eingehalten werden müssen.Wesentlicher Maßstab ist dabei die Zumutbarkeit. (...)
Frage von Bernhard S. • 19.09.2008
Antwort von Ulrike Schneider FREIE WÄHLER • 23.09.2008 (...) Dort werde ich tatsächlich weniger anzutreffen sein bis meine kleine Tochter etwas größer ist. Aber es geht doch in erster Linie um die inhaltliche Arbeit im Landtag, und die werde ich ernst nehmen. Was wäre die Alternative? (...)
Frage von Martina R. • 19.09.2008
Antwort von Günther Beckstein CSU • 22.09.2008 (...) Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass ich die von Ihnen geschilderte konkrete Situation in Bernried nicht auf die Schnelle parat habe. Generell jedoch gilt: Es ist erklärtes Ziel der Bayerischen Staatsregierung, den bislang noch un- oder unterversorgten Gebieten in Bayern bei der Suche nach Lösungen für schnelles Internet zu helfen. Unser besonderes Augenmerk liegt dabei auf der Erschließung ländlicher Räume, in denen ein Ausbau von breitbandigen Infrastrukturen durch Netzbetreiber bislang nicht oder noch nicht vollständig erfolgt ist. (...)
Frage von Philipp B. • 19.09.2008
Antwort von Ralf Duppel ÖDP • 22.09.2008 (...) Ihre Befürchtungen, daß wir durch den Wegfall eines Atomkraftwerkes nicht mehr genug Strom haben, kann ich nicht teilen, da die Kraftwerkskapazität in Deutschland beträchtlich größer ist, als die maximale Stromabnahme auf der Verbraucherseite. Langfristig ist es ohne weiteres möglich, durch intelligente Systeme den Verbrauch um ein beträchtliches Maß zu verringern. (...)