Frage an Günther Beckstein von Martina R. bezüglich Wissenschaft, Forschung und Technologie
Sehr geehrter Herr Beckstein,
kennen Sie Bernried am Starnberger See? Seit letztem Jahr nennt es sich das Golddorf, denn es ist das schönste Dorf Deutschlands geworden.
Das Motto war: Unser Dorf hat Zukunft!
Doch nicht nur ich frage mich:
Wie kann ein Dorf Zukunft haben, wenn es kein DSL hat?
Können Sie sich noch an die Technologie erinnern, die vor dem DSL-Zeitalter üblich war? Manch Einer weiß es gar nicht mehr – es nannte sich ISDN.
Und wir in Bernried warten immer noch auf den DSL-Zugang. Seit Monaten wird es uns versprochen und wir werden ständig vertröstet. Von Monat zu Monat, von Jahr und Jahr…
Nun möchte ich gerne von Ihnen wissen:
Ist es wahr, dass die Bayer. Staatsregierung Fördergelder an die Telekom gezahlt hat, damit auch Dörfer wie Bernried mit DSL versorgt werden?
Wenn es tatsächlich stimmt, dann würde ich auch gerne wissen, wie es sein kann, dass die Telekom ganz plötzlich Mitte Juli bekannt gibt, das die zur Verfügung gestellte Technologie ein spezielle Technik ist, bei der ausschließlich die Telekom als Anbieter in Frage kommt.
Das ganze Projekt nennt sich Pilotprojekt und ist nur Telekomkunden zugänglich.
Mir scheint, als würde da unlauterer Wettbewerb stattfinden. Was passiert denn nun mit den Telefonkunden, die einen Vertrag mit einem anderen Anbieter haben?
Die Antwort ist einfach: Sie erhalten wieder KEINEN DSL-Anschluss.
Und da sind wir wieder bei der Kernfrage!
In welcher Höhe sind hier Fördergelder geflossen und warum beansprucht die Telekom den Markt für sich? Muss sie nicht die Leitungen frei geben für andere Anbieter, wie z.B. 1+1 oder Arcor?
Was genau tun Sie Herr Beckstein dafür, dass ich, Mutter, Hausfrau und Berufstätige mit der Möglichkeit des Homeoffices, nicht mehr sinnlose Zeit mit Warten auf Laden der Internetseiten verbringen muss?
Wann werden auch wir Bürger in dem ach so schönen Bernried, auch in den Genuss kommen, günstig im Internet zu surfen und billig zu telefonieren, bei freier Anbieterwahl?
Mit freundlichen Grüßen
Martina Rosenberg
Sehr geehrte Frau Rosenberg,
ich danke Ihnen für Ihre Frage. Das CSU-Regierungsprogramm 2008-2013 bringt klar zum Ausdruck: Wir wollen ganz Bayern bis 2011 mit schnellem Internet versorgen. Unser Ziel ist, dass jeder Bürger mit Höchstgeschwindigkeit in die globale Internetwelt gelangt.
Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass ich die von Ihnen geschilderte konkrete Situation in Bernried nicht auf die Schnelle parat habe. Generell jedoch gilt: Es ist erklärtes Ziel der Bayerischen Staatsregierung, den bislang noch un- oder unterversorgten Gebieten in Bayern bei der Suche nach Lösungen für schnelles Internet zu helfen. Unser besonderes Augenmerk liegt dabei auf der Erschließung ländlicher Räume, in denen ein Ausbau von breitbandigen Infrastrukturen durch Netzbetreiber bislang nicht oder noch nicht vollständig erfolgt ist.
Die Staatsregierung unterstützt dieses Vorhaben mit einem ganzen Bündel von Maßnahmen. Im Rahmen eines im letzten Jahr gestarteten Aktionsprogramms stellen wir beispielsweise Gemeinden ein kostenloses Beratungsangebot zur Verfügung, um Lösungen zu erarbeiten. Mit einem Online-Portal sowie mit regelmäßigen landesweiten Veranstaltungen informieren wir über alternative Technologien und bringen Netzanbieter mit unversorgten Gemeinden zusammen. Zusätzlich stellt die Staatsregierung nunmehr auch Fördermittel zur Stärkung der finanziellen Handlungsfähigkeit der Gemeinden zur Verfügung, in denen ein entsprechender Netzausbau nur mit Hilfe öffentlicher Zuschüsse möglich ist.
Ich plädiere dafür, auch hinsichtlich technologischer Alternativen für DSL offen zu sein, da diese gerade im ländlichen Raum häufig ein hervorragendes Potenzial für eine günstige und rasche Flächenversorgung besitzen - zumal sie aus EU-rechtlichen Gründen im Rahmen einer möglichen Förderung nicht gegenüber kabelgebundenen Lösungen diskriminiert werden dürfen.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Günther Beckstein, MdL
Bayerischer Ministerpräsident
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