Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Alexandra Hiersemann
Antwort von Alexandra Hiersemann
SPD
• 20.09.2008

(...) Fernab der Gesetzgebungszuständigkeiten in diesem Bereich kann jeder Einzelne von uns durch geeignete Energiesparmaßnahmen seinen auf das Ganze gesehen nicht unwesentlichen Anteil leisten. Darüber hinaus gelten auch hier die oben angesprochenen Möglichkeiten, die das Land Bayern hat/hätte, bei Unternehmen und Privaten über Förderprogramme zum Gebrauch ökologisch sinnvoller Energien „anzuregen“. (...)

Portrait von Barbara Stamm
Antwort von Barbara Stamm
CSU
• 24.09.2008

(...) Im übrigen: Wer mich kennt, weiß, dass mir Irreführungen des Wählers fremd sind! Welches Demokratieverständnis liegt eigentlich zugrunde, wenn Argumente nicht ernsthaft gegeneinander abgewogen und anschließende verantwortungsbewußte auf Zukunft gerichtete Entscheidungen getroffen werden? (...)

Portrait von Reiner Erben
Antwort von Reiner Erben
Bündnis 90/Die Grünen
• 22.09.2008

(...) Unsere Fraktion hat im Stadtrat bei der Abstimmung über eine Bewerbung der Stadt Augsburg zur Austragung der Frauenfußball WM 2011 unterschiedlich abgestimmt, weil das Thema vor allem im Hinblick auf die Kosten und den Nutzen unterschiedlich beurteilt werden kann. Die Austragung der Frauenfußball WM zu unterstützen ist ein politisches Signal für den Frauenfußball, denn wieviele Millionen fließen in den Männerfußball (in Augsburg fördert die Stadt den Bau des FCA-Stadions mit mehr als 14 Mio) ohne dass es da große Aufregung gibt. (...)

Portrait von Joachim Herrmann
Antwort von Joachim Herrmann
CSU
• 22.09.2008

(...) Mir ist bewusst, dass modernste Technik in den Einsatzfahrzeugen der Feuerwehr in den letzten Jahren dazu geführt hat, dass die Autos der Feuerwehren immer schwerer geworden sind. (...) Die von mir gestartete Bundesratsinitiative zielt darauf ab, eine Rechtsgrundlage dafür zu schaffen, dass Angehörige der Freiwilligen Feuerwehren, der nach Landesrecht anerkannten Rettungsdienste und der technischen Hilfsdienste sowie Helfer des Katastrophenschutzes mit einer Fahrerlaubnis der Klasse B Einsatzfahrzeuge mit einer zulässigen Gesamtmasse bis 4,25 Tonnen fahren dürfen. (...)

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