Frage an Alexandra Hiersemann von Bettina M. bezüglich Umwelt

Liebe Frau Michael,

herzlichen Dank für Ihre Anfrage, auf die ich gern antworte.

In einer der mir vor wenigen Tagen gestellten Fragen bei Kandidatenwatch zur Verankerung des Klimaschutzes in der Bayerischen Verfassung bin ich detailliert auf die von meiner Fraktion im Landtag geforderten Maßnahmen eingegangen und erlaube mir, auch darauf zu verweisen. Zusätzlich möchte ich aber noch ein paar grundsätzliche Ausführungen machen. Der Freistaat Bayern kann nicht zuletzt durch Landesförderprojekte den Einsatz erneuerbarer Energien in Bayern fördern. Ähnlich der Förderung z.B. der Solarthermie durch die Kreditanstalt für Wiederaufbau (zumindest bisher!) kann auch der Freistaat Bayern Förderungen an Privathaushalte und Unternehmen geben, die die Bundesförderung sinnvoll ergänzen oder sogar andere und deutlichere Schwerpunkte setzen. Zudem muss auch der Freistaat bei seinem eigenem Energieverbrauch eine Vorbildfunktion einnehmen. Die energetische Sanierung (die Reduzierung des Energieverbrauchs) der (Büro-)Gebäude (u.a. auch Schulen) des Freistaats muss dabei eine Rolle spielen, genau wie der Einsatz von z.B. Photovoltaik-Anlagen auf den Dächern der Liegenschaften des Freistaats. Hier ist leider in den letzten Jahren so gut wie nichts durch die Bayerische Staatsregierung initiiert worden.

Ebenso muss überprüft werden, ob der Freistaat nicht seinen eigenen Strombezug auf Ökostrom umstellt. Der Energiekonzern, der dem Freistaat den Strom liefert, müsste dann den entsprechenden Anteil an regenerativen Energien in seinem Strommix garantieren. Insgesamt müssen wir alle – abseits formaler Zuständigkeiten – unseren Beitrag leisten, um dem Klimawandel entgegenzusteuern. Dies bedeutet m.E. vor allem auch, mit unserem Denken nicht an den Landkreisgrenzen, den Landes- oder Bundesgrenzen halt zu machen. Ein Beispiel dafür, wie wesentlich in diesem energiepolitischen Bereich eine sinnvolle globale Sicht ist, stellen die Agrarkraftstoffe dar. Der gesteigerte Anbau hierfür geeigneter Feldfrüchte in vielen Ländern stellt schon heute für die dort lebenden Menschen eine Konkurrenz für die Nahrungsmittelproduktion dar. Das heißt in der Konsequenz, dass einige Länder zum Export verstärkt auf den Anbau von Rohstoffen setzen, mit deren Hilfe wir in den Industriestaaten sogenannte Biokraftstoffe tanken können. Dabei gehen aber in diesen Ländern zum Teil Anbauflächen für die eigene Nahrungsmittelproduktion verloren - einer der Gründe, warum die Armut in der Welt auch in den Ländern wächst, in denen genügend Nahrungsmittel angebaut werden könnten.

Aus gutem Grund vertritt die Bundesregierung daher das Ziel, bei dem Anbau von Biomasse in Ländern der sogenannten Dritten Welt eine Zertifizierung dieser Kraftstoffe einzuführen. Auch in diesem Punkt ist die Bayerische Staatsregierung gefragt und sollte derartige Initiativen deutlicher unterstützen. Kriterien für eine Zertifizierung sollten sich u.a. daraus ergeben, ob diese Länder durch den Anbau der Biomasse den eigenen Ölimport verringern und die gewonnenen Mittel in die eigene Landwirtschaft investieren und ob mit dem Anbau brachliegendes Land oder Ackerflächen genutzt werden etc.

Fernab der Gesetzgebungszuständigkeiten in diesem Bereich kann jeder Einzelne von uns durch geeignete Energiesparmaßnahmen seinen auf das Ganze gesehen nicht unwesentlichen Anteil leisten. Darüber hinaus gelten auch hier die oben angesprochenen Möglichkeiten, die das Land Bayern hat/hätte, bei Unternehmen und Privaten über Förderprogramme zum Gebrauch ökologisch sinnvoller Energien „anzuregen“.

Letztlich lässt sich der nach meiner Auffassung auch in diesem Bereich erforderliche Wandel im Bewusstsein unserer Gesellschaft aber nicht „von oben“ verordnen, sondern kann nur im Zusammenspiel sämtlicher gesellschaftlicher Kräfte erfolgen. Dies betrifft uns alle!

Mit freundlichen Grüßen,
Alexandra Hiersemann