Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Winfried Bausback
Antwort von Winfried Bausback
CSU
• 04.10.2016

(...) Der von der Staatsanwaltschaft beauftragte psychiatrische Sachverständige kam zum Ergebnis, dass beim Beschuldigten zur Vorfallszeit eine - inzwischen wieder abgeklungene - vorübergehende krankhafte seelische Störung mit massiver Situationsverkennung vorgelegen hat. In deren Folge war die Fähigkeit des Beschuldigten, das Unrecht seines Verhaltens einzusehen, aus medizinischer Sicht - zumindest nicht ausschließbar - aufgehoben. (...)

Portrait von Markus Söder
Antwort von Markus Söder
CSU
• 20.09.2016

(...) Der von Ihnen zitierte Vorrang für Zuwanderer aus unserem christlich-abendlchristlich-abendländischen Kulturkreis die Zuwanderung nach Deutschland mit dem Zweck, hier berufstätig zu sein. Bewerbern aus Nicht-EU-Ländern mit einem dem unsrigen vergleichbaren Wertesystem sollten beim Zugang auf unseren Arbeitsmarkt Erleichterungen gewährt werden. (...)

Portrait von Markus Söder
Antwort von Markus Söder
CSU
• 20.09.2016

(...) Die Menschen in Bayern profitieren hiervon gleichzeitig durch die höchsten Löhne und die niedrigste Arbeitslosigkeit in Deutschland. Eine - von Ihnen vermutete - Abwanderung sozial Ausgegrenzter ist nirgends festzustellen. Vielmehr ist die Zahl in Bayern deutlich niedriger als im Rest Deutschlands. (...)

E-Mail-Adresse