Frage von A. D. • 01.08.2010
Antwort von Adelheid Rupp DIE LINKE • 03.08.2010
Sehr geehrter Herr D.,
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von A. D. • 31.07.2010
Antwort von Joachim Hanisch FREIE WÄHLER • 19.08.2010
(...) Vor dem Hintergrund des Datenschutzes sehe ich auch Ihre weitere Frage bezüglich einer Veröffentlichung der Videoüberwachung auf einer öffentlich zugänglichen Homepage als problematisch an. Die allgemeine Veröffentlichung der Ergebnisse der Überwachungsmaßnahmen stellt einen noch viel stärkeren Eingriff in das Persönlichkeitsrecht der Betroffenen dar, der meines Erachtens auch aus sicherheitsrechtlichen Gründen nicht gerechtfertigt werden kann. (...)
Frage von Joachim H. • 31.07.2010
Antwort von Christine Haderthauer CSU • 26.08.2010
(...) Aus meiner Sicht besteht nach wie vor kein Grund zur Beanstandung. (...) September 2009 in Kraft getretene FamFG (Gesetz über das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit) sieht ein Mitwirken des Jugendamts am familiengerichtlichen Verfahren gesetzlich vor. (...)
Frage von A. D. • 31.07.2010
Antwort von Erwin Huber CSU • 31.07.2010
(...) Der Flugverkehr wird weltweit, auch in München, weiter zunehmen. Deshalb braucht der Flughafen eine dritte Startbahn. Der Verzicht darauf würde Wachstumspotentiale für Bayern einschränken. (...)
Frage von Johann S. • 30.07.2010
Antwort von Ludwig Wörner SPD • 03.08.2010
Sehr geehrter Herr Schlögl,
Frage von Joachim H. • 30.07.2010
Antwort ausstehend von Franz Schindler SPD