Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Sehr geehrter Herr Groll,

(...) inwieweit der deutschen Bundesregierung Informationen zu der drohenden Katastrophe in Ostafrika vorlagen, kann ich Ihnen leider nicht beantworten. Ich selber bin auch erst durch die zunehmende Berichterstattung auf die riesigen Probleme in Somalia, Kenia und Äthiopien aufmerksam geworden. (...)

(...) wie Sie sicherlich in den Medien verfolgt haben, befindet sich Bundeskanzlerin Angela Merkel zur Zeit auf einer Afrikareise. (...) Sie möchte mit Ihrer Reise, die auch im Zeichen des neuen Afrikakonzepts der Bundesregierung steht, die deutsch-afrikanische Zusammenarbeit weiter verbessern und auch der Verantwortung Deutschlands gegenüber den Menschen auf diesem Kontinent gerecht werden. (...)

(...) Bei der Waffenverwaltungsvorschrift handelt es sich um ein ausgesprochen umfangreiches Regelwerk, und Baden-Württemberg hat um mehr Zeit zur Prüfung der Angelegenheit gebeten. Um dieses Ansinnen auch verfahrenstechnisch umzusetzen, wurde beantragt, die Befassung mit der Waffenverwaltungsvorschrift bis zur nächsten Sitzung zu verschieben. Dem wurde durch Beschluss des Ausschusses entsprochen. (...)

(...) Die Stadt Ansbach hat kürzlich beschlossen, noch in diesem Jahr mit Fluglärmmessungen zu beginnen. Auch mit dieser Maßnahme werden sich die vorhandenen Fluglärmbelastungen bald besser objektivieren lassen. (...)