Frage an Markus Söder von Werner K. bezüglich Gesundheit
Sehr geehrter Herr Söder,
mit Interesse habe ich am 6. Juli 2011 in den Nürnberger Nachrichten (Metropolregion Nürnberg) im Beitrag „Mobiler mit weniger Lärm“ folgende Ihnen zugeschriebene Aussage gelesen: „An Lärm kann man sich nicht gewöhnen, selbst wenn man schon 20 Jahre an einer lauten Straße lebt. Verkehrslärm ist für viele Menschen eine gesundheitliche Belastung, Ähnlich sei es mit dem Feinstaub in der Luft:“ Ich beglückwünsche Sie zu dieser Einsicht. Was für den Straßenlärm gilt, muss auch für den Hubschrauberlärm gelten, dem wir Anwohner der größten Heliports der US-Army außerhalb der USA (Katterbach und Illesheim) ausgesetzt sind.
Meine konkreten Fragen an Sie: Werden Sie sich als bayerischer Umweltminister und Franke einsetzen - auch zusammen mit den Ihnen nicht genehmen Parteien - dass dem Schutz der Bevölkerung vor dem unsäglichen Fluglärm, der Abgasbelastung und dem Feinstaub durch Hubschrauber der US-ARMY die gleiche Aufmerksamkeit geschenkt wird, wie es beim Verkehrslärm der Fall ist? Verweisen Sie bitte nicht auf die Zuständigkeit des Bundes, denn der Schutz der Bürger ist auch Landessache! Werden Sie sich einsetzen, dass auch für die bei uns übenden ARMY-Hubschrauber – der Typen Apache, Chinook oder Black-Hawk die gleichen Lärmschutzbedingungen (TA-Lärm) gelten, wie sie für den Straßen- oder Schienenlärm oder dem Lärm von Industriebetrieben in deutschen Gesetzen festgeschrieben sind?
Unter http://www.abgeordnetenwatch.de/dr_markus_soeder-512-11312--f242495.html#q242495 (Antwort auf eine Frage des Herrn Pfänder) hatten Sie die vor mehr als einem Jahr Hoffnung verbreitet, dass sich die Situation bei uns verbessern würde. Das Resultat ist beschämend, weil nichts dergleichen geschehen ist. Wie Sie aus vielen Lärmmeldungen und den öffentlichen Äußerungen General Hertlings entnehmen können, ist ein verstärkter Einsatz Politiker aller Parteien notwendig, um weitere Schäden an der Gesundheit Ihrer fränkischen Mitbürger zu vermeiden!
Sehr geehrter Herr Kopper,
vielen Dank für Ihre Anfrage. Sie fordern darin einen persönlichen Einsatz gegen Lärmbelastungen am US-Hubschrauberstandort Ansbach sowie einen parteiübergreifenden Einsatz der Politik generell.
Hubschrauberlärm zählt sicher zu den unangenehmsten Geräuschquellen. Für die Verärgerung der betroffenen Bürger in der Umgebung des Hubschrauberstandorts Ansbach und die Besorgnis vieler Bürger wegen gesundheitlicher Auswirkungen habe ich daher volles Verständnis.
Das zuständige Bundesministerium der Verteidigung setzt sich in permanentem Kontakt mit den US-Streitkräften dafür ein, dass die Belastung durch den Übungsflugbetrieb auf das operationell unvermeidbare Maß beschränkt bleibt. Der Schutz der Gesundheit war nach Auffassung der Bundesregierung zu keiner Zeit gefährdet (vgl. die im Internet zugängliche Bundestags-Drucksache 16/7736).
Um auf die regional unterschiedlichen Verhältnisse und Probleme einzugehen, ist am Standort Katterbach, wie auch an anderen militärischen Flugplätzen, eine Fluglärmkommission eingerichtet worden. Dort werden Maßnahmen zur Optimierung von Flugrouten und Betriebszeiten beraten. Ein generelles Nachtflugverbot lässt sich allerdings mit den Besonderheiten des militärischen Flugbetriebes und den spezifischen Übungsbedürfnissen nicht vereinbaren. Auch ein allgemeines Überflugverbot für bewohnte Gebiete ist im dicht besiedelten Raum Mittelfranken nicht zu realisieren.
Die Bayerische Staatsregierung ist bestrebt, einen Ausgleich zwischen den militärischen Übungsbedürfnissen einerseits und den Belangen der betroffenen Bevölkerung andererseits zu finden. In diesem Sinne steht die Bayerische Staatskanzlei in Kontakt mit dem zuständigen Bundesministerium der Verteidigung.
Außerdem prüft derzeit das für die Festsetzung von Lärmschutzbereichen an Flugplätzen zuständige Bayerische Staatsministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Verkehr und Technologie, ob Maßnahmen nach dem Gesetz zum Schutz gegen Fluglärm ergriffen werden könnten (vgl. die im Internet zugängliche Landtags-Drucksache 16/2084).
Die Stadt Ansbach hat kürzlich beschlossen, noch in diesem Jahr mit Fluglärmmessungen zu beginnen. Auch mit dieser Maßnahme werden sich die vorhandenen Fluglärmbelastungen bald besser objektivieren lassen.
Ziel der Bayerischen Staatsregierung ist, sämtliche realistischen Maßnahmen zur Verringerung der Fluglärmbelastung zu prüfen und umzusetzen. Beim Festsetzen eines Lärmschutzbereichs könnten die vom Fluglärm besonders betroffenen Bürger zumindest durch passive Schallschutzmaßnahmen ausreichend geschützt werden.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Markus Söder MdL
Staatsminister
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