Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Wir sagen es offen heraus: Dass in einem Hochtechnologieland wie Japan eine parallele Kernschmelze in mehreren Reaktorblöcken begonnen hat, dass die Welt vor parallelen Super-GAUs steht, das war für uns unvorstellbar. Für uns Grüne ist die Konsequenz klar: Wir müssen so schnell wie möglich aus der Atomenergie aussteigen, schneller auch als im rot-grünen Atomausstieg vorgesehen war. (...)

(...) Auch die Regelung des Kindesunterhaltes ist im Trennungsfall kein Streitpunkt mehr, wenn bei allen Kindern vom Staat ein angemessenes Erziehungsgehalt gezahlt wird und die existenziellen Kinderkosten übernommen werden. Weiterhin ist es der Familien-Partei Deutschlands wichtig, dass keinem Elternteil elterliche Pflichten ohne elterliche Rechte auferlegt werden können. (...)

(...) Häufig wird argumentiert, es sei für eine Familienförderung kein Geld da, weil es dem Staat finanziell so schlecht geht. Als Steigerung werden Eltern pauschal denunziert, sie würden mit Geld nicht umgehen können und es ohnehin nur für Zigaretten, Alkohol und Flachbildfernseher ausgeben. (...)

(...) Im Auftrag von Herr Rombach, der sich heute Vormittag bei einer Tagung des Berufsstandes im Rheintal befindet und sich heute Nachmittag im Wahlkreis weitere Termine anschließen, möchte ich Ihnen mitteilen, dass das Land Baden-Württemberg sich damals nicht am Kauf der Steuer-CD beteiligt hat, da rechtliche Bedenken vorlagen. (...)

(...) Durch die Auflösung des Grünflächenamtes und die Aufgabenverteilungen auf das Stadtbauamt, die Technische Dienste (TDVS) und Stadtentwicklung sehe ich die Nachhaltig der Investitionen nicht gefährdet. Gerade die Aktivitäten von proVS und den vielen freiwilligen Helfer zeigen doch die hohe Akzeptanz unter der Bevölkerungen, das Gesamtareal zu erhalten. (...)