Frage an Nascha Marie Staffl von Christine L. bezüglich Familie
Sehr geehrte Frau Staffl,
wie stellen Sie sich überhaupt die Finanzierung des Erziehungsgeldes vor?
Für eine baldige Antwort wär ich sehr dankbar.
Ihre C. Lorenz
Sehr geehrte Frau Lorenz,
Häufig wird argumentiert, es sei für eine Familienförderung kein Geld da, weil es dem Staat finanziell so schlecht geht. Als Steigerung werden Eltern pauschal denunziert, sie würden mit Geld nicht umgehen können und es ohnehin nur für Zigaretten, Alkohol und Flachbildfernseher ausgeben. Für politische Pestigeobjekte und für Vetternwirtschaft (zB Stuttgart 21, in Bayern "Transrapid"), das "Bankenrettungspaket" und die "Abwrackprämie" nicht zu vergessen, konnte von genau denselben Politikern noch immer genügend Geld aufgebracht werden, meist innerhalb weniger Tage und zu Lasten erhöhter Staatsverschuldung.
Lassen Sie mich zur Beantwortung Ihrer Finanzierungsfrage ein Mitglied unseres Bundesvorstands, Diplom-Volkswirt Heinrich Oldenburg zitieren:
*" Kindererziehung ist eine Lebensleistung, von der alle im Alter ** profitieren.
1. Die Familien-Partei fordert deshalb ein Erziehungsgehalt für den die Erziehung des Kindes besorgenden Elternteil, anfangs 1.600 Euro pro Monat, das in 12 Jahren stufenweise auf Null sinkt, das steuer- und versicherungspflichtig ist, damit durch die Erziehungsarbeit auch im Alter ein eigenständiger Rentenanspruch entsteht, desgleichen ein Anspruch auf eigene Krankenversicherung.
2. Nach Berechnungen des Statistischen Bundesamtes wenden Eltern im Durchschnitt mehr als 550 Euro im Monat für ihr Kind auf. So hoch müsste also auch das Kinderkostengeld sein. Was kostet diese gerechte wie demografisch wirksame Familienpolitik? Ein paar Zahlen sind unerlässlich: 2007 gab es 684.000 Geburten. Wenn jede Mutter ab Geburt ihres Kindes brutto 1.600,00 Euro Erziehungsgehalt im Monat erhielte, welches über 12 Jahre stetig abnähme, läge es nach 12 Jahren bei 0,00 Euro. Durchschnittlich, d. h. gleichzeitig für alle Mütter (oder Väter), würden das 800,00 Euro monatlich sein. Für die Kosten des Erziehungsgehalts ergäben sich pro Jahr: 684.000 Geb. x 800,00 € x 12 Mon. x 12 Jahre = 78,8 Mrd. € Für das Kinderkostengeld ergäbe sich pro Jahr: 684.000 Geb. x 550,00 € x 12 Mon. x 20 Jahre = 90,3 Mrd. € Gesamtsumme pro Jahr = 169,6 Mrd. € 169,6 Mrd. Euro scheinen eine große Summe, aber es sind nur gut 9 % des jährlichen verfügbaren Volkseinkommens von 1.800 Mrd. Euro. Dazu kommt, dass das Erziehungsgehalt zu fast 40 % in Form von Steuern und Sozialversicherungsbeiträgen in die öffentlichen Kassen zurückflösse. Berücksichtigt man noch das heutige Kindergeld von 154 Euro pro Monat, so sinkt die zusätzliche Belastung aller Einkommensbezieher also auf ca. 110 Mrd. € pro Jahr. Das wären bei unserem Volkseinkommen (etwa 1.800 Mrd. €) nur knapp 6 % an zusätzlicher finanzieller Belastung aller Einkommensbezieher, Selbständiger, Aktionäre, Freiberufler, Arbeitnehmer und Rentner. Für eine nachhaltige und generationengerechte Gesellschaft ist dies nicht zu viel. Schließlich brauchen wir auch dann wenn es nicht genügend Kinder mehr gibt eine funktionierende Gesellschaft, in der es nicht nur Beitragszahler für die Renten gibt, sondern auch Ärzte, öffentliche Verwaltung, Richter, Polizisten, usw. Sollten jedoch nicht genügend Kinder da sein um all diese Leistungen auch für die „Alten“ bereitzustellen, dann hätte man noch die Möglichkeit durch Einwanderung diesen Kindermangel zu beheben. Doch gilt es zu bedenken: Moralisch sind Kinder sowohl von Einwanderern als auch von hier aufgewachsenen Menschen letztlich nur den eigenen Eltern zur Unterstützung im Alter verpflichtet. Oder glaubt jemand, dass Kinder, die sehen, dass ihre Eltern vom Sozialstaat betrogen werden, bereitwillig hohe Lasten, für einen ohne Not in den Ruin gesteuerten Sozialstaat, auf sich nehmen werden? Und wieso sollten denn Immigrantenkinder die Rolle der bereitwilligen Zahler übernehmen? Es muss gehandelt werden. Die etablierten Parteien haben dazu weder Kraft noch den richtigen Willen. Geben sie uns eine Chance - jetzt kann man noch was tun.
Heinrich Oldenburg, Diplom-Volkswirt " *
Nur durch Mitglieder- und Wählerstimmenschwund können die Politiker gezwungen werden, Politik für und nicht gegen Familien zu machen Werden Sie also Mitglied und helfen Sie uns dabei, unsere Forderung zu publizieren und durchzusetzen in Interesse unserer Kinder!
Mit freundlichen Grüßen
Nascha Staffl
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