Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von sandeep k. • 12.11.2022
Antwort von Hans-Peter Behrens Bündnis 90/Die Grünen • 21.11.2022 Die Höhe der Kitagebühren in BW hängt vom Wohnort ab und ist meist sozial gestaffelt. Auskünfte erhalten Sie bei Ihrer Gemeinde oder beim Studierendenwerk.
Frage von Sven K. • 10.11.2022
Antwort von Nico Weinmann FDP • 16.11.2022 Die Möglichkeit zur Erhebung von Gebühren ergibt sich für Gemeinden aus dem Landes-Kommunalabgabengesetz.
Frage von Patrick A. • 10.11.2022
Antwort von Martin Hahn Bündnis 90/Die Grünen • 21.11.2022 Grundsätzlich sollte der Staat immer schauen, daß Versorgungsnetze nicht privatisiert werden. Im Falle der TransnetBW ist es aber nicht ganz so einfach.
Frage von Kerstin K. • 09.11.2022
Antwort ausstehend von Winfried Kretschmann Bündnis 90/Die Grünen Frage von Cathrin W. • 07.11.2022
Antwort von Stefanie Seemann Bündnis 90/Die Grünen • 22.11.2023 Als Gemeinderätin von Mühlacker kann ich vermelden, dass unsere Stadtwerke den Umständen entsprechend gut durch die Krise gekommen sind.
Frage von Friedrich G. • 06.11.2022
Antwort von Erwin Köhler Bündnis 90/Die Grünen • 21.11.2022 Das Land treibt den Ausbau der Solar-Energie schon seit vielen Jahren voran. Grundlage hierfür ist das Klimaschutzgesetz, dass 2015 verabschiedet wurde