Frage von Susan H. • 16.10.2023
Antwort ausstehend von Konrad Epple CDU
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Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Susan H. • 16.10.2023
Antwort von Markus Rösler Bündnis 90/Die Grünen • 25.10.2023
Aktuell setze ich daher auf die Beobachtung und Beurteilung der AfD durch den Verfassungsschutz und darauf, die AfD im politischen Wettbewerb zu stellen.
Frage von Curd R. • 16.10.2023
Antwort von Jonas Hoffmann SPD • 17.10.2023
Im Moment gehe ich davon aus, dass wir das Thema als SPD in die nächsten Haushaltsberatungen einbringen
Frage von Aron G. • 15.10.2023
Antwort ausstehend von Dorothea Wehinger Bündnis 90/Die Grünen
Frage von Aron G. • 15.10.2023
Antwort von Hans-Peter Storz SPD • 26.10.2023
Die AfD wird derzeit vom Verfassungsschutz beobachtet und die Erkenntnisse, die sich daraus ergeben, werden entscheidend sein, um zu beurteilen ob und inwiefern ein Verbot der Partei möglich ist
Frage von Daniel G. • 15.10.2023
Antwort von Nicole Hoffmeister-Kraut CDU • 21.11.2023
Alle Demokraten sollten sich sachlich und wertschätzend auseinandersetzen.