Frage von Markus H. • 07.06.2011
Antwort ausstehend von Nils Schmid SPD
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Frage von Matthias R. • 06.06.2011
Antwort von Wilhelm Halder Bündnis 90/Die Grünen • 26.06.2011
(...) Und für den Atomausstieg ist ja jetzt Frau Merkel zuständig. (...)
Frage von Silke Z. • 05.06.2011
Antwort ausstehend von Nils Schmid SPD
Frage von Sylvia B. • 05.06.2011
Antwort von Ingo Rust SPD • 21.06.2011
(...) Der Nachtragsetat ist für Juli geplant. Die Grunderwerbssteueränderungen werden für Herbst diesen Jahres angestrebt. (...)
Frage von Stefan R. • 05.06.2011
Antwort von Winfried Kretschmann Bündnis 90/Die Grünen • 11.10.2011
(...) Die Landesregierung steht für das Ende der Nutzung der Atomenergie und begleitet den Atomausstieg der Bundesregierung sehr intensiv und kritisch. So ist es ein Erfolg der grün-roten Regierung, dass wir den gestaffelten Ausstieg mit konkreten Abschaltdaten für jedes einzelne Kernkraftwerk durchsetzen konnten. (...)
Frage von Valentin B. • 31.05.2011
Antwort von Nils Schmid SPD • 09.06.2011
(...) Ich habe schon vor der Wahl gesagt, dass ein Bau- und Vergabestopp die logische Konsequenz der Forderung nach einer Volksabtimmung ist; die SPD hat das genau so in ihr Regierungsprogramm geschrieben. So ähnlich steht es nun auch im Koalitionsvertrag: "Wir erwarten von der DB, den Bau- und Vergabestopp zu verlängern und auch danach keine neuen Tatsachen zu schaffen, die mögliche Ergebnisse einer Volksabstimmung konterkarieren." (...)